Bucher: „Die Politik kann keine Jobs vergeben“

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Josef Bucher im Interview über Wirtschaft und Studierende, die auf Stiegen sitzen, Ärztemangel, das Image des BZÖ und die Zeit nach der Wahl

Josef Bucher wirkt müde, als er etwas verspätet zum Interview kommt. Kein Wunder, schließlich kämpft das BZÖ, das laut Umfragen zwischen einem und vier Prozent schwankt, wie keine andere Parlamentspartei um jede Stimme. Im Interview erklärt der Obmann des BZÖ, was seine Partei potenziellen jungen Wählern zu bieten hätte und warum er Studiengebühren in diesem Zusammenhang für eine gute Idee hält. Außerdem haben wir über Steuersenkungen, Einkommenskurven, das Image des Bündnis Zukunft Österreich und dessen eigene Zukunft gesprochen.

mokant.at: Stellen wir uns vor ich bin eine unentschlossene Wählerin, Studentin, schließe bald mein Studium ab. Warum sollte ich gerade das BZÖ wählen? Wie können Sie mich überzeugen?
Josef Bucher: Sollte das BZÖ in eine Bundesregierung kommen, werden wir sofort damit beginnen ein neues Steuersystem umzusetzen, bei dem vor allem die kleinen und mittleren Einkommensbezieher mehr zum Leben haben. Wo Ihnen netto mehr bleibt und Sie sich Ihre Lebensgrundlage aufbauen können.

(c) Dominik Knapp

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mokant.at: Haben Sie auch ganz konkrete Angebote für jemanden, wie mich: Studentin, demnächst auf Jobsuche?
Josef Bucher: Wir haben derzeit eine äußerst schwierige wirtschaftspolitische Situation. Wir merken, dass immer mehr in die Arbeitslosigkeit abgleiten und die Wirtschaft nicht Tritt fasst. Wir brauchen daher eine Steuersenkung, damit wir den Konsum ankurbeln. Wenn die Menschen mehr Geld zum Ausgeben haben, wird unmittelbar auch die Wirtschaft profitieren. Wir bekommen Wirtschaftswachstum und die Wirtschaft kann mehr Mitarbeiter beschäftigen. Insofern haben Sie dann bessere Aussichten auf einen Job.

mokant.at: Nur weil die Wirtschaft angekurbelt wird, heißt es nicht, dass es mehr ordentliche Jobs gibt. Wie garantieren Sie, dass ich nicht von einem Praktikum zum nächsten hüpfen muss?
Josef Bucher: Die Politik kann keine Jobs vergeben. Sie muss schauen, dass die Rahmenbedingungen so sind, damit sich die Wirtschaft optimal entwickeln kann. Derzeit kann sich die Wirtschaft nicht entfesseln, weil es sehr  hohe Steuern und Abgaben, enorme Regulierungen und eine Riesenbürokratie gibt. Wenn wir der Wirtschaft entgegen kommen und die Einkommensbezieher von den Steuern befreien, können wir wieder mehr Wirtschaftswachstum generieren.

mokant.at: Es bringt mir aber nichts, weniger Steuern zu zahlen, wenn ich erst gar keinen fixen Job bekomme, sondern von Praktika oder Werkverträgen leben muss.
Josef Bucher: Beim gegenwärtigen hochkomplizierten Steuersystem ist es so, dass Sie relativ hohe Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Sie zahlen 18 Prozent Sozialversicherungsbeiträge, die Ihnen abgezogen werden. Bei unserem Steuersystem profitieren schon die unmittelbaren Kleinsteinkommensbezieher. Wir geben den Sozialversicherungstarif und die Steuer zusammen in eine Einheitsabgabe. Bis 11.000 Euro zahlen Sie überhaupt keine Abgaben, das heißt, Sie kriegen 11.000 Euro. Unser Steuersystem sorgt dafür, dass Sie nicht drei Jobs annehmen müssen, sondern, von einem oder zwei Jobs leben können.

mokant.at: Jetzt ist das alles immer noch sehr allgemein.  Können Sie vielleicht doch noch einen konkreten Grund nennen, warum ich, als Studentin, das BZÖ wählen soll?
Josef Bucher: Das Wichtigste muss es sein, dass man einen Job bekommt. Den bekommt man nur, wenn die Wirtschaft wächst. Ich möchte mit unserer Politik dafür sorgen, dass jedem selbst überlassen ist, sein Leben so zu gestalten, wie er es will. Wegkommen von den ständigen Vorschriften, die der Staat macht. Das ist unsere Grundmaxime, an die wir uns halten. Dass die Selbstbestimmtheit des Bürgers unantastbar wird und bleibt.

mokant.at: Was kann ich jetzt konkret damit anfangen?
Josef Bucher: Das heißt, dass Sie nicht ständig nach dem Staat rufen, sondern auf Grund Ihrer Schaffenskraft einen Job bekommen. Das schafft Selbstvertrauen und gibt Ihnen die Möglichkeit, sich selbst zu verwirklichen und Ihre Ziele zu verfolgen.

mokant.at: Das BZÖ will ja höhere Einstiegsgehälter und eine abgeflachte Einkommenskurve. Besteht dann nicht die Gefahr, dass Unternehmen nur sehr unwillig Junge einstellen, wenn sie teurer werden?
Josef Bucher: Mit unserem Steuersystem ist sichergestellt, dass die Jungen gleich einmal mehr verdienen, weil sie weniger Steuern bezahlen. Wenn das Steuersystem des BZÖ nicht kommt, müssen die Sozialpartner verhandeln, dass der Lebensverdienst so gestaltet wird, dass man am Anfang mehr verdient und ab 45 bis zur Pensionierung ungefähr gleich viel. Gerade am Beginn der Familiengründung hat man die meisten Ausgaben: für die Kinder, für das Eigenheim. Das hätte auch den entscheidenden Vorteil, dass auch reifere Mitarbeiter leichter einen Job bekommen.

mokant.at: Aber ein Anreiz mehr Junge einzustellen, ist dieser Vorschlag nicht.
Josef Bucher: Mit unserem Steuersystem ist das auszugleichen. Die Unternehmen werden die Mitarbeiter bei einem Wirtschaftswachstum brauchen. Ich komme ja selber aus der Wirtschaft, ich war zwanzig Jahre lang selbstständig. Bei Wirtschaftswachstum ist es notwendig, dass man die Mitarbeiter hat.

mokant.at: Sie wollen auch, dass Überstunden nicht mehr besteuert werden. Wird es da nicht uninteressant, mehr Jobs zu schaffen? Günstiger ist es dann doch, wenn die Mitarbeiter mehr arbeiten.
Josef Bucher: Ganz im Gegenteil. Wir haben jetzt eine Situation, wo viele Alleinerzieher Überstunden machen müssen, damit sie sich das Leben finanzieren können. Die müssen in der Woche bis zu zehn Überstunden machen, bekommen aber unterm Strich wenig heraus. Jetzt hat jemand seinen Kredit, seine Familie, seine Fixkosten, für die er aufkommen muss. Wenn er keine Steuern auf die Überstunden bezahlt, kann er es sich leisten, weniger Überstunden zu machen, um mehr Zeit mit der Familie zu verbringen.

(c) Dominik Knapp

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mokant.at: Wenn wir zu unserem Ausgangspunkt zurückkehren: Was hat das BZÖ den Studierenden anzubieten?
Josef Bucher: Den Studierenden habe ich anzubieten, dass wir eine Studiengebühr mit 450 Euro pro Semester machen. Damit erwerben sie sich den Anspruch, einen fixen Studienplatz zu haben, wo sie auch in der Zeit fertig werden können, die sie sich vorgenommen haben. Den Anspruch können sie auch einklagen, weil sie dafür gezahlt haben. Wenn Sie in der Mindestzeit plus zwei Semester fertig werden, dann bekommen sie die gesamte Studiengebühr  vom Staat wieder zurück und haben dann ein Startkapital. Wie sie das ausgeben, ist dann ihnen überlassen.

mokant.at: Sie sind die Partei, die sich besonders gegen Steuern und Abgaben ausspricht. Die Studenten sind die einzigen, die beim BZÖ zahlen sollen. Warum?
Josef Bucher: Sie zahlen, damit sie einen Anspruch haben. Sie zahlen, damit sie das bekommen, was sie sich als selbstverständlich erwarten, was ihnen der Staat aber nicht geben kann: nämlich, dass sie nicht auf der Stiege sitzen müssen und auch nicht monatelang auf einen Prüfungstermin warten müssen. Wenn Sie in Mindeststudienzeit plus zwei Semester fertig werden, ohne jahrelang nebenher arbeiten zu müssen, kriegen sie das Geld wieder zurück. Das ist ein Bonus-System. Derzeit sind viele frustriert, weil zu wenig Platz da ist, weil die Professoren zu wenig Zeit haben. Mit dieser Überbrückungsfinanzierung von 450 Euro schaffen wir, dass wir die Universitäten so ausgestalten können, dass Studierende nicht auf der Strecke bleiben.

mokant.at: Jetzt wird das Audimax ja nicht größer, nur weil jemand Studiengebühren zahlt.
Josef Bucher: Man braucht dann mehrere.

mokant.at: Laut Studierendensozialerhebung arbeiten 60 Prozent neben dem Studium. 30 Prozent haben weniger als 700 Euro pro Monat zu leben. Ist es richtig, die Studierenden gerade zu einer Zeit, wo sie eh schon wenig Geld zum Leben haben, mit zusätzlichen Gebühren zu belasten?
Josef Bucher: Man geht den Weg eines Studiums, um es so schnell wie möglich fertig zu machen und dann etwas verdienen zu können. Parallel dazu soll es auch einen zinslosen Studienkredit für Studierende geben. Wenn sie es schaffen, in der Mindeststudienzeit fertig zu werden plus die zwei Semester, können Sie sich das locker finanzieren, ohne arbeiten zu gehen.

(c) Dominik Knapp

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mokant.at: Diesen Kredit muss man aber auch mit Vorsicht genießen. Jetzt habe ich dann mein Studium abgeschlossen und stehe mit einem Schuldenberg da.
Josef Bucher: Sie bekommen die Studiengebühren ja zurück.

mokant.at: Wenn ich während des Studiums nicht arbeite, sondern nur vom Studienkredit lebe, ist die Summe mehr, als die Studiengebühren. Nach Ihrem System zahle ich Studiengebühren und nehme den Kredit auf, nach Abschluss bekomme ich die Gebühren zurück und muss den Kredit zurückzahlen. Wozu so kompliziert? Wieso nicht gleich nachgelagerte Studiengebühren?
Josef Bucher: Das Problem sind nicht die Studiengebühren, sondern die Lebenserhaltungskosten. Das ist der größere Brocken, von dem wir sprechen. Von den Mietkosten, von den Verpflegungskosten. Mit der Studiengebühr möchten wir nur eines erreichen: dass man schneller fertig wird, ohne aufgehalten zu werden. Es werden viele Studierende auf den Universitäten aufgehalten. Es werden Hürden gemacht, die das Studium verlängern. Ich möchte haben, dass jeder in der Zeit fertig wird und dann kriegt er das Geld zurück.

mokant.at: Sind Studiengebühren Anreiz genug, um schneller fertig zu werden?
Josef Bucher: Ja. Das ist auch gerecht. Warum soll der österreichische Steuerzahler beispielsweise für die vielen Mediziner aus Deutschland aufkommen? Es kommen viele aus Deutschland zum Studieren und dann fehlen die Ärzte in Österreich. Wenn wir jetzt nicht darauf schauen, stehen wir dann vor einem Dilemma. Dann müssen wir nach Deutschland, um dort Ärzte anzuwerben, damit sie in Österreich ihre Praxis aufsperren.

mokant.at: Glauben Sie, dass weniger Deutsche nach Österreich zum Studieren kommen, wenn es Studiengebühren gibt?
Josef Bucher: Es sollen nicht weniger werden, nein. Es können ruhig mehr werden. Die zahlen dann auch 450 Euro.

mokant.at: Das Problem des Ärztemangels wird dadurch nicht gelöst.
Josef Bucher: Das glaube ich nicht. Sehr viele werden durch die Kapazitätseinengung auf den medizinischen Universitäten verdrängt. Bauen wir halt noch eine Universität in Linz, aber da wird ja schon seit Jahren herumgestritten und herumgeredet. Mit den 450 Euro kommen mehr Millionen zusammen. Dann können wir eine Universität bauen, dann gehen uns in Zukunft die Ärzte nicht aus.

mokant.at: Sind Sie generell der Meinung, dass der Steuerzahler nicht für die Studenten zahlen sollte?
Josef Bucher: Die Studenten haben später einen besseren Job, verdienen mehr und zahlen höhere Steuern. Man muss das in diesen volkswirtschaftlichen Zusammenhängen sehen. Ich habe nur etwas dagegen, wenn Deutsche hereinkommen, bei uns das Bildungsangebot in Anspruch nehmen und dann wieder zurück nach Deutschland gehen. Wenn sie die 450 Euro bezahlen, dann ist das ok. Aber wir sollten nicht am Ärztemangel hängen bleiben.

mokant.at: Steuern sind ja das Kernthema des BZÖ. Im Parteiprogramm steht: Diese Belastungen („Steuerlast“, Abgaben und Gebühren) dienen nur dem „Abkassieren“. Aber man bekommt ja auch etwas dafür, dass man Steuern und Abgaben zahlt: Schulen, Krankenhäuser, Straßen. Ist die Aussage, dass alles nur dem Abkassieren dient, nicht purer Populismus?
Josef Bucher: Nein, ganz und gar nicht. Wenn man sich mit der Materie auseinandersetzt, dann kommt man drauf, dass wir eine ganze Menge versteckter Steuern zahlen. Sie wissen ja gar nicht, was wir in Wien alles an versteckten Steuern zahlen: Wasserbezug, Müll, Kanal. Die tatsächlichen Kosten sind fünfzig Prozent geringer, als jene, die Sie bezahlen. Wir haben ein Gesetz in Österreich, wonach es jeder Gemeinde zusteht, bis zu 100 Prozent mehr an Abgaben verlangen zu können, als die tatsächlichen Kosten ausmachen. Das ist reine Abkassiererei.

Wir sagen: wir brauchen einen Abgaben-, Gebühren,- und Steuerdeckel, wir brauchen Kostenwahrheit. Studien haben gezeigt, dass da die meisten Teuerungen passiert sind. Alleine in Wien plus 33 Prozent beim Wasserbezug. Das ist alles Geld, was den Menschen fehlt. Auf der anderen Seite sagen Sie selber, die Studierenden können sich die Studiengebühren nicht leisten. Die ganzen Lebenserhaltungskosten  steigen im Zuge der Teuerung enorm an: Lebensmittel, Treibstoff, was auch immer. Alles Mögliche wird exorbitant teurer. Wenn Sie, als Oberregierende von Wien, den Wasserbezug, Müll, Kanal, verteuern, dann verteuern sich bei mir als Unternehmer die Kostenbelastungen. Diese Verteuerungen gebe ich weiter an meine Kunden. Dadurch wird das Produkt oder die Dienstleistung von mir teurer und das zahlt dann der Endkonsument.

(c) Dominik Knapp

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mokant.at: Also sind Sie der Meinung, dass mehr Abgaben verlangt werden, als nötig?
Josef Bucher: Ja, und die werden weitergegeben. Wenn die Bundesregierung die Mineralölsteuer erhöht, dann wird das Fahren teurer, wird das Transportieren der Tomate teurer. Es werden die Kostenbelastungen nach oben geschraubt. Das schlägt sich dann im Endpreis der Tomate nieder.

mokant.at: Sie sprechen Sich aber nicht nur gegen bestimmte Abgaben aus, Sie sagen auch, dass man Steuern generell senken muss, damit den Menschen am Ende des Tages etwas zum Leben bleibt. Aber der Staat gibt den Menschen ja auch etwas zum Leben, oder streiten Sie das ab?
Josef Bucher: Ja natürlich macht er das, das ist notwendig.

mokant.at: Es kommt nämlich im Wahlprogramm so rüber, als würden die Menschen das Geld dem Staat schenken und dafür nichts bekommen.
Josef Bucher: Nein. Aber jetzt frage ich Sie: wir haben bei uns sehr viele Bedürftige, die eine Versorgung brauchen. Ist es notwendig, dass die Gemeinde einen Heizkostenzuschuss ausbezahlt, zusätzlich das Land auch noch einen Heizkostenzuschuss ausbezahlt? Warum kann nicht eine Stelle das ausbezahlen? Warum brauchen wir verschiedene Stellen, die sich mit diesem Verwaltungskram beschäftigen?

mokant.at: Also soll alles vereinfacht werden?
Josef Bucher: Unnötigste Dinge werden gemacht in dieser Republik, die nur den Steuerzahler Geld kosten und niemandem etwas bringen, nur Kosten und unnötige Arbeit verursachen.

mokant.at: Das BZÖ und die ÖVP haben in etwa die gleiche Zielgruppe und auch inhaltliche Überschneidungen. Warum soll ich das BZÖ wählen und nicht die ÖVP, von der ich viel eher damit rechnen kann, dass sie 1. In den Nationalrat kommt und 2. mitregiert?
Josef Bucher: Wenn Sie 27 Jahre zurückschauen: die ÖVP hat immer dasselbe versprochen, aber nichts gehalten.

mokant.at: Steht das BZÖ für Glaubwürdigkeit und Standfestigkeit?
Josef Bucher: Ich habe immer den Anspruch gestellt, zu halten, was wir versprechen. Die ÖVP hat zwar die gleichen Ideen, aber immer wieder den Beweis erbracht, dass sie nie etwas von dem umsetzt.

mokant.at: Die Telekom-Affäre – am Samstag wurde das BZÖ zu einer Rückzahlung von 960.000 Euro verurteilt, Mandatare, die zu Stronach überlaufen. Auf den ersten Blick wirkt das BZÖ nicht wie die Partei, der man bedingungsloses Vertrauen schenken würde.
Josef Bucher: Unter meiner Führung hat es keine Sachen gegeben, die zu beanstanden wären. Das ist alles die Zeit davor gewesen. Ich bin dafür, dass alles aufgerollt und aufgeklärt wird und strenge Urteile gefällt werden. Das ist überhaupt keine Frage. Sollten wir zu Zahlungen verurteilt werden – es   ist ja noch nicht alles in Rechtskraft, wir haben nicht einmal ein schriftliches Urteil – dann werden wir das anstandslos begleichen. Was jene, die die zu Stronach gegangen sind, angeht:  aus heutiger Sicht bin ich mehr als glücklich darüber.

mokant.at: In Umfragen schwankt das BZÖ zwischen einem und vier Prozent, wieso schaffen Sie es nicht den Menschen Ihre Ideen näher zu bringen?
Josef Bucher: Es gelingt immer besser. Das Ergebnis werden wir am 29. September erfahren. Umfragen sind aus meiner Sicht nicht sehr aussagekräftig.

mokant.at: Woran könnte es dennoch liegen, dass das BZÖ sich nur zwischen einem und vier Prozent bewegt? Bei der letzten Nationalratswahl hatte es immerhin über  10 Prozent.
Josef Bucher: In der Zwischenzeit hat sich einiges zugetragen. Es sind jetzt mehrere Mitbewerber am politischen Markt vertreten. Die Gesamtrechnung werden wir ja dann sehen.

mokant.at: Was werden Sie persönlich tun, wenn das BZÖ es nicht in den Nationalrat schafft?
Josef Bucher: Wir werden es schaffen, keine Frage.(lacht)

mokant.at: Was werden Sie tun, wenn Sie irgendwann nicht mehr Obmann des BZÖ sind?
Josef Bucher: Darüber mach ich mir dann Gedanken. Das bringt doch nichts, wenn ich mir jetzt Gedanken mache. Wir haben noch zwei Wochen vor uns und wir werden sie bestmöglich nutzen.

mokant.at: Können Sie mir nicht sagen, welchen Beruf Sie eventuell ausüben würden?
Josef Bucher:  Sie sollten sich viel weniger Gedanken um mich machen.(lacht)

mokant.at: Ich? Ich mache mir nicht so viele Gedanken. Aber die Leserinnen und Leser interessieren sich vielleicht dafür, was Sie sonst tun würden.
Josef Bucher: Ach so. (zögert) Nein, ich habe mir keine Gedanken darüber gemacht, mir nicht den Kopf zerbrochen. Wir schaffen das!

Titelbild: (c) Dominik Knapp

Sofia Khomenko ist Chefredakteurin von mokant.at

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