US-Präsident: Wahlkampf abseits der Großen (1/2)

(c) Anja Maria Dax

Am 8. November wählen die US-Bürger zum 58. Mal ihren Präsidenten. Doch das neue Oberhaupt der Vereinigten Staaten muss nicht zwingend Hillary Clinton oder Donald Trump heißen

Neben den „etablierten“ Kandidaten der beiden Großparteien gibt es noch andere Anwärter auf das höchste Amt in den USA – zumindest theoretisch. Denn auch Jill Stein, Gary Johnson und Evan McMullin treten zur Wahl für das Amt des US-Präsidenten an. Noch nie von ihnen gehört? Das ist nicht sonderlich verwunderlich, immerhin spielen diese Kandidaten nur eine Nebenrolle auf der Bühne des US-Wahlkampfs. Im Vergleich zu den Kandidaten der Republikaner und Demokraten ist die mediale Aufmerksamkeit gering und infolgedessen auch ihr Bekanntheitsgrad.

Viel hängt für die Präsidentschaftskandidaten dabei vom großen TV-Duell ab, welches allerdings ziemlich hohe Hürden für die Teilnahme beinhaltet. „Ihre Parteien müssten mindestens 15 Prozent bei fünf unabhängigen Meinungsumfrageinstituten erreichen“,  erklärt der Politikwissenschaftler und USA-Experte Univ.-Prof. Dr. Heinz Gärtner. Hinzu kommt außerdem, dass sie eine rechnerische Chance haben müssen, 270 Wahlmännerstimmen zu gewinnen. Mittlerweile steht fest, dass kein dritter Kandidat neben Hillary Clinton und Donald Trump beim heutigen TV-Duell (03:00 Uhr MEZ u. a. auf ABC, Fox und CNN, im deutschsprachigen Fernsehen auf ARD) dabei sein wird.

David gegen Goliath
Wer nicht einer der beiden Großparteien – also entweder den Demokraten oder den Republikanern – angehört, hat es schwer in den USA. Trotzdem haben immer wieder Kandidaten von „Third Parties“ oder unabhängige Kandidaten ihr Glück versucht. Durchsetzen konnte sich von ihnen allerdings keiner. Einzige Ausnahme: George Washington, der erste Präsident der USA. Seit 1853 stellen immer entweder die Republikaner oder die Demokraten den Präsidenten.

Auch bei den letzten US-Wahlen im Jahr 2012 traten weitere Kandidaten an, darunter Jill Stein von der Green Party und Gary Johnson von der Libertären Partei, die 2016 erneut kandidieren. Weder Stein noch Johnson erreichten damals mehr als ein Prozent der Stimmen. Auch im Jahr 2016 wird sich wohl kein alternativer Präsidentschaftskandidat durchsetzen – und das, obwohl die Voraussetzungen eigentlich nicht so schlecht sind. Denn die Unzufriedenheit mit den Präsidentschaftskandidaten der Republikaner und Demokraten ist groß. Was also macht es alternativen Kandidaten so schwer?

Komplexes Wahlsystem mit Tücken
Der Weg ins Weiße Haus ist ein langer und mitunter beschwerlicher. So beginnt der Wahlkampf in den USA schon lange vor dem eigentlichen „Election Day“, mit den Vorwahlen („primaries“). Nachdem in den Vorwahlen die Kandidaten der jeweiligen Parteien festgelegt wurden, wird immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November – dem offiziellen Wahltag – vom Volk gewählt. Dabei handelt es sich allerdings um keine direkte Wahl, denn es werden sogenannte Wahlmänner (die auch Wahlfrauen sein können) gewählt. Die Zahl der Wahlmänner richtet sich nach der Größe der jeweiligen Bundesstaaten. Daraus ergibt sich das Electoral College mit 538 Mitgliedern. Im Dezember treffen sich die Wahlmänner, um für den Präsidenten zu stimmen. Vereidigt wird der neue Präsident erst am 20. Januar des Folgejahres.

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(c) Anja Maria Dax

Gewinnen und doch verlieren
Zwei Aspekte müssen bei diesem System beachtet werden: Zum einen handelt es sich aufgrund des Wahlmänner-Systems um eine indirekte Wahl. Zum anderen werden die Stimmen nach dem Mehrheitswahlrecht zugeteilt. Vor allem dieser zweite Faktor kann entscheidend sein. Denn das bedeutet, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Bundesstaat alle Wahlmänner erhält – auch, wenn der Vorsprung nur eine einzige Stimme betragen würde. Alle Stimmen des anderen Kandidaten „verfallen“ somit. Dadurch ist es möglich, dass nicht der Kandidat mit der größten Wählerunterstützung die Wahl auch gewinnt.

Das Paradebeispiel: Al Gore. Der demokratische Kandidat hatte bei den Präsidentschaftswahlen 2000 um 500.000 Stimmen mehr als sein Gegner George W. Bush. Dennoch wurde Bush Präsident, da er mehr Wahlmänner auf sich vereinen konnte. Die Entscheidung brachte damals das als Swing-State geltende Florida.

Das Mehrheitswahlrecht gilt in 48 der 50 Staaten. Maine und Nebraska haben diesbezüglich andere Regelungen – so werden Stimmen in diesen Bundesstaaten nach Wahlkreisen verteilt und es ist möglich, dass nicht nur ein Kandidat alle Stimmen erhält. Vor dem Hintergrund dieses Wahlsystems der Vereinigten Staaten zeigt sich auch, was es alternativen Kandidaten so schwer macht. Denn für unabhängige Kandidaten von Drittparteien heißt das de facto: Sie müssen einen ganzen Bundesstaat, oder am besten mehrere Staaten für sich gewinnen – ansonsten sind sie völlig bedeutungslos. Für Personen, denen mediale Aufmerksamkeit bei weitem nicht in diesem Ausmaß zu Teil wird wie den Kandidaten der Großparteien, ist das sehr schwierig bis unmöglich. Der Politikwissenschaftler Heinz Gärtner ist überzeugt, dass sich Drittparteien aufgrund der Regelung des Mehrheitswahlsystems in absehbarer Zeit nicht durchsetzen werden. Ein weiterer Punkt der dafür spricht, dass sich in den nächsten Jahren nichts ändern wird, sind wohl auch die Interessen der beiden Großparteien. Denn im Endeffekt profitieren sowohl die Republikaner als auch die Demokraten von diesem System und haben somit auch kein Interesse, daran etwas zu ändern.

Die alternativen Kandidaten

Titelbild: (c) Anja Maria Dax


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