Obsoleszenz: Folgen des geplanten Verschleißes

Zurück zum ersten Teil: Das Phoebuskartell

„Murks? Nein Danke“
Nicht nur Ökonomen beginnen, sich für das Thema zu interessieren. Seit 2012 betreibt Stefan Schridde die Plattform „Murks? Nein Danke!“ und setzt sich darauf intensiv mit dem Phänomen der geplanten Obsoleszenz auseinander. Den gleichnamigen Verein sieht er selbst als bürgerschaftliche Verbraucherschutzorganisation, auf der man außerdem Fälle von geplantem Verschleiß melden kann. 2013 wird schließlich auch die Politik in Deutschland auf den studierten Betriebswirt aufmerksam: Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gibt eine Studie zum Thema der geplanten Obsoleszenz in Auftrag. In dem Gutachten diskutieren die Autoren sämtliche Aspekte des Phänomens durch und stoßen auf ein Problem, das die Rechtslage bis heute erschwert: Die gravierendste Form (der bewusst geplante vorzeitige Verschleiß) kann nur in den seltensten Fällen nachgewiesen werden. Es treten aber bis heute immer wieder Fälle wie das Phoebuskartell ans Tageslicht, so auch in den USA im Jahr 2003: Anfang 2000 produziert Apple iPods mit fest verbautem Akku und begrenzt die Lebensdauer von zwei Jahren auf 18 Monate, für den Austausch verlangt man 100 Dollar. Es kommt zu einer Sammelklage, die nicht verhandelt wird: Man einigt sich außergerichtlich, US-Verbraucher bekommen einen Gutschein über 50 Dollar und eine verlängerte Garantie.

Generation Apple und ihre Folgen
Über diesen und andere Fälle spricht Stefan Schridde in Österreich bei einer Veranstaltung der Wiener Arbeiterkammer im Juni 2013. Unter den Teilnehmern befindet sich auch Sepp Eisenriegler vom Reparatur- und Service-Zentrum R.U.S.Z. Er kritisiert die verkürzte Lebensdauer von Waschmaschinen. In einem Gespräch mit mokant.at im Rahmen einer Reportage über das Reparatur Café schraube 14 meint er heute: „Die Apple-Generation hat mit Reparieren nichts mehr am Hut. Sie hat kein Problem damit, dass die Akkus fix verbaut sind und dass somit ein Verschleißteil die Gebrauchsdauer des gesamten Produktes bestimmt.“

Dieser Generationenwechsel hat spürbare Folgen: Die immer kürzeren Lebenszyklen von Laptops und Handys erzeugen weltweit immer mehr Elektroschrott. Greenpeace hat beliebte Dumpingorte auf einer interaktiven Karte gesammelt:
                      

Besonders stark seien für die Umweltschutzorganisation davon Schwellen- und Entwicklungsländer betroffen. Laut einer Studie des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) wächst der Müllberg in Südafrika und China bis 2020 um 400 Prozent gegenüber 2007, in China soll es sogar zu einer Steigerung von 500 Prozent geben. UNEP fasst 2015 in einer weiteren Studie die Zahlen der Elektronikindustrie zusammen: Jedes Jahr entstehen fast 41 Millionen Tonnen elektronischer Müll aus kaputten Computern, Smartphones oder Fernseher, 2017 soll dieser Wert auf 50 Millionen Tonnen steigen. Für die Experten ergibt sich deshalb eine einfache Gleichung: Wenn Produkte absichtlich so gebaut werden, dass sie frühzeitig den Geist aufgeben, wächst der Elektroschrottberg noch weiter. Ihre Lösung: Ein Gesetz, das die geplante Obsoleszenz verbietet. Hier wird es leider etwas schwierig.

Frankreichs Pionierrolle
Bisher hat die europäische Politik zur Regelung des Binnenmarktes zentrale Steuerungsinstrumente rechtlich verankert: Eine EU-Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte, die Ökodesign-Richtlinie oder die Produkte-Verbrauchsangabenverordnung sollen den Markt stabilisieren und gleichzeitig dem Konsumenten Sicherheit geben. Rechtliche Konsequenzen für Unternehmen hat geplante Obsoleszenz nur dann, wenn man die künstliche Verkürzung des technischen Lebens oder der Funktionsdauer von Gütern nachweisen kann. Von Seite der EU gibt es allerdings noch keine gültige Begriffsdefinition, was den Rechtsweg verkompliziert. 2015 wagt Frankreich als erstes Land den Schritt, die geplante Obsoleszenz in die Gesetzgebung aufzunehmen. Im Rahmen der Energiewende-Reform wird der Begriff in das Verbraucherschutzgesetzbuch aufgenommen und übersetzt definiert als: „(…) die Menge der Techniken, mit denen ein Produzent die Lebensdauer eines Produktes gezielt verringert, um die Ersatzquote zu erhöhen.“

Diese Techniken sind in Folge strafbar, es drohen bis zu zwei Jahre Haft. Die Geldstrafe beläuft sich dabei auf 300 000 Euro, sie kann aber auf bis zu fünf Prozent des Jahresumsatzes eines Unternehmens erhöht werden. In Österreich gibt es ein solches Gesetz (noch) nicht. 2015 übermittelt die Europäische Kommission an das Europäische und das Österreichische Parlament einen sogenannten „Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft“. Dabei wird auch die geplante Obsoleszenz erwähnt, es solle eine „Prüfung der Möglichkeit eines unabhängigen Prüfprogramms“ angestrebt werden, um Fragen des künstlich verursachten Verschleißes zu regeln. Die Umsetzung wird allerdings noch auf sich warten lassen, als Zeitraum wird dabei 2018 angepeilt.

Titelbild: mokant.at

Zur Vertiefung:
Hans Pohl, deutscher Wirtschaftshistoriker, beschreibt mit Kollegen in „Competition and Cooperation of Enterprises on National and International Markets“ Kartellstrukturen, Geschäftsbeziehungen und den Aufstieg der Elektroindustrie.

Die Arte-Dokumentation „Kaufen für die Müllhalde“ wirft einen kritischen Blick auf die Entstehung der heutigen Konsumgesellschaft.

„Global Waste Management Outlook“: Der Bericht der UNEP gibt einen Überblick über den Zustand des globalen Müllmanagements im 21. Jahrhundert.

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Markus Füxl studiert Publizistik- und Kommunikationswissenschaft in Wien und ist als Redakteur für mokant.at tätig. Kontakt: markus.fuexl[at]mokant.at

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