Atomverhandlungen: WTF?

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Iran, UNO, Zentrifugen… worum geht’s da eigentlich? Die Atomverhandlungen im Überblick.

Diesen Monat gehen die seit nun zwölf Jahren andauernden Atomverhandlungen zwischen den UNO-Vetomächten und dem Iran in die nächste Runde. Sie sind vermutlich jedem ein Begriff – zumal ein Teil der Verhandlungen auch im Palais Coburg in Wien stattgefunden hat. Aber worum geht es dabei eigentlich und ist bereits ein Ende in Sicht? Diesen und weiteren Fragen soll im Folgenden auf den Grund gegangen werden.

Worum geht es bei den Atomverhandlungen? Wer verhandelt worüber?
Die Verhandlungen erfolgen zwischen dem Iran und den sogenannten 5+1 Staaten. Diese sind die fünf UNO-Vetomächte, also Russland, China, USA, Frankreich, Großbritannien und zusätzlich Deutschland (+1). Vertreten werden die Länder durch ihre Außenminister. Vordergründig geht es darum sicherzustellen, dass der Iran nicht heimlich an Atomwaffen baut. Gleichzeitig bemüht sich der Iran, die ihm auferlegten Sanktionen aufheben zu lassen.

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Was bedeutet das genau?
Im Zentrum der Gespräche steht die Frage nach den Zentrifugen. Etwa 19.000 besitzt der Iran derzeit. Sie dienen zur Anreicherung von Uran 235, also waffenfähigem Uran, das auch zum Bau einer Atombombe verwendet werden könnte. Dafür ist ein höherer Anreicherungsfaktor von Uran notwendig, als für eine zivile Nutzung, etwa für Reaktoren eines Atomkraftwerkes. Der Iran beteuert zwar, nicht an der Entwicklung von Atomwaffen interessiert zu sein, laut Politikwissenschaftler Otmar Höll wäre er aber technologisch gesehen durchaus in der Lage dies umzusetzen.

Es soll also eine Einigung darüber gefunden werden, wie viele Zentrifugen der Iran besitzen darf und zu wie viel Prozent Uran angereichert werden darf. Die 5+1 Staaten streben eine Reduzierung von 20 Prozent auf 8 bis 9 an. Vom Westen wird auch angenommen, dass der Iran an modernen Zentrifugen baut, die sehr viel effizienter sein sollen als die bisherigen. Diese könnten in kleineren Produktionsstätten gehalten und vermutlich auch leichter versteckt werden.

Auf militärischer Seite ist zu klären, ob der Iran verdeckt an der Entwicklung von Gefechtsträgern arbeitet, die eine Reichweite von 1500 bis 2000 Kilometer haben könnten und ob somit Israel oder auch Europa gefährdet sein könnten. Dies impliziert auch die Frage nach Kontrollen. Darf kontrolliert werden und wenn ja, von wem? „Das ist besonders heikel, da die IAEO (Internationale Atomenergie-Organisation, Anm.) eigentlich auch nicht kontrollieren dürfte“, betont Höll.

Zudem ist der Schwerwasserreaktor in Arak im Gespräch. Es geht darum, wie viel für Bombenbau verwendbares Plutonium dort anfällt und was damit geschieht. Auch hier ist die Frage nach Kontrollen zu klären.

Für den Iran sind die ihm vom Westen auferlegten Sanktionen vordergründig und die Frage wann und ob sie völlig oder nur teilweise gelöst werden.

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Welche Auswirkungen haben die Sanktionen auf den Iran?
Die Sanktionen beziehen sich hauptsächlich auf im Ausland befindliches iranisches Geld, das eingefroren wurde und worauf der Iran somit keinen Zugriff hat. Es wurde zwar im Zuge der Verhandlungen bereits ein Teil des Geldes freigegeben, dabei handelte es sich aber um nur etwa 800 Millionen Euro. Eine Summe, die für ein großes Land wie den Iran nicht sehr ins Gewicht fällt.

Auf den ersten Blick scheinen die Sanktionen zwar nicht allzu viel anzurichten, sieht man aber genauer hin, so ist das große Potenzial, das in diesem Land steckt, extrem geschwächt. Höll zufolge hätte der Iran die Potenz ein sogenannter BRICS-Staat zu werden. Also eines der Länder, die seit Anfang des 21. Jahrhunderts eine rasante wirtschaftliche Entwicklung genommen haben. Dazu zählen derzeit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, wofür auch die Abkürzung steht. Durch die ihm im Rahmen der Atomverhandlungen auferlegten Sanktionen, ist dem Iran diese Chance aber verwehrt.

In manchen Branchen zeigen sich die Auswirkungen sehr deutlich, beispielsweise im Bereich der Avionik. So ist es schwer Ersatzteile für Flugzeuge zu beschaffen. Generell stellt die Wartung ein großes Problem dar, vor allem bei höher technologischen Produkten. Zudem ist der Iran nicht imstande ausreichend Raffinerien zu betreiben. Dadurch sind Chemiefirmen gezwungen Treibstoff herzustellen, was wiederum dazu führt, dass nicht ausreichend Medikamente hergestellt werden können. Das bedeutet für die iranische Regierung auch einen erheblichen Druck vonseiten der Unternehmer, erklärt Höll.

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Was steht einer Einigung im Weg?
Einer Einigung steht vor allem das große Misstrauen auf beiden Seiten im Weg. Dem Iran fällt es schwer dem Westen zu vertrauen, allen voran den USA, die das Erbe des Ersten Golfkrieges (Iran-Irak-Krieg) tragen. Der Westen bzw. die 5+1 Staaten wiederum misstrauen dem Iran, der bestreitet eine Atommacht anzustreben.

Auf politischer Ebene ist die Rolle der USA eine entscheidende. Die Republikanische Partei plädiert dafür die Sanktionen zu verschärfen und sich auf keinen Kompromiss einzulassen. Präsident Obama tritt hingegen für einen Deal mit dem Iran ein.

In einem offenen Brief vom 9. März haben 47 Republikaner den Iran nun vor einem Abkommen mit Obama gewarnt. Sie weisen darauf hin, dass im Jänner 2017 seine Amtsperiode ende, während die meisten von ihnen länger – vielleicht sogar Jahrzehnte im Amt bleiben werden. Somit wäre ein Abkommen nur eine Regierungsvereinbarung zwischen Obama und dem Iran und könne durch den nächsten Präsidenten leicht wieder rückgängig gemacht werden, heißt es. Dieser Brief könnte die Verhandlungen erneut erschweren.

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Was passiert nun weiterhin?
Bis Ende März soll ein Grundabkommen geschlossen werden um bis Ende Juli eine endgültige Einigung zu erreichen. Chinas Vertreter Wang Qun zeigt sich Medienberichten zufolge optimistisch die Verhandlungen bis Juli abgeschlossen zu haben. Grundsätzlich wird von beiden Seiten eine Fortsetzung der Verhandlungen abgelehnt. Hölls Ansicht nach, darf eine Einigung in diesem Jahr aber bezweifelt werden.

Zu berücksichtigen seien ihm zufolge auch die politischen Entwicklungen in der Region. Die politische Lage habe sich in den letzten Jahren sehr verändert, auch dahingehend, dass der Iran stärker geworden ist und beispielsweise in Bezug auf die Bekämpfung des „Islamischen Staates“ eher auf der Seite des Westens stünde. Des Weiteren ist der Bürgerkrieg in Syrien einzubeziehen und ob oder wie neue Grenzziehungen erfolgen können. Auch die Entwicklung Saudi Arabiens als größter sunnitischer, nationaler Gegner in der Region sei nicht außer Acht zu lassen, sowie der Ausgang der Wahlen in Israel am heutigen Dienstag.

„Ich könnte mir vorstellen, dass man bis Ende März jetzt gewisse kleinere Fortschritte macht, aber ich weiß nicht, ob das ausreichen wird um tatsächlich den Rahmenvertrag zu bekommen, den man will“ schlussfolgert Höll.

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Titelbild: mokant.at montage > flazingo.com (cc)

Agnes J. Kugler studiert Kultur- und Sozialanthropologie. Einen Großteil ihrer Zeit verbringt sie auf ihrem Fahrrad Gustav oder in der Bibliothek. Seit Jänner 2015 ist sie als Redakteurin bei mokant.at tätig. Kontakt: agnes.kugler[at]mokant.at

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