Martin Sonneborn: Geschmacklos an die Macht

Martin Sonneborn, Vorsitzender der PARTEI, im (nicht ganz) ernstzunehmenden Interview

„Nach der Machtübernahme wird keiner mehr über uns lachen“, ist sich Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender der deutschen Partei „die PARTEI“ sicher. Er kann nicht verstehen, warum die PARTEI eine Spaßpartei sein soll, nur weil sie etwa einen Wiederaufbau der Berliner Mauer fordert. Spaßpartei hin oder her, für das Wahlergebnis irrelevant: schließlich werden die Stimmen immer mehr und einen Mandatsträger gibt es auch schon. Für den politischen Nachwuchs sei dank der „Hintnerjugend“ auch schon gesorgt. Auch in Österreich will man bald durchstarten: Bekannt wurde die PARTEI hierzulande, nachdem sie aus Protest NPD-Wahlplakate mit der Aufschrift „Gas geben“ mit eigenen, ebenso geschmacklosen Plakaten überklebten. Auf ihnen war das Autowrack des 2008 verunglückten Jörg Haiders mit dem NPD-Wahlspruch „Gas geben“ zu sehen.

2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet, ist die PARTEI ein interessantes Phänomen. Die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ (PARTEI) ist politische Satire und politischer Akteur zugleich. Nicht immer ist einfach zu unterscheiden, was ernst und was satirisch gemeint ist. Die Aussagen von Martin Sonneborn im Interview sollte man jedenfalls wahrscheinlich (nicht ganz) ernst nehmen.

mokant.at: Die PARTEI hat Wahlplakate der NPD mit einem Foto von Jörg Haider und seinem Autowrack überklebt. Was war die Message dahinter?
Sonneborn: Die Message ist ganz einfach. Die PARTEI ist der politische Arm des Satiremagazins Titanic und tritt in Berlin bei der Wahl am 18. September an. Die NPD hat ein Plakat zur Wahl aufgehängt, auf dem ihr Bundesvorsitzende Udo Voigt zu sehen ist, darauf der Slogan „Gas geben“. Dieses Plakat haben sie unter anderem vor das jüdische Museum gehängt. Wir als Partei sind der Meinung, dass wir die einzigen sind, die geschmacklose Plakate aufhängen dürfen. Deswegen haben wir eine alternative Version dieses NPD-Plakates erstellt, mit dem NPD-Logo und dem Slogan „Gas geben“. Wir sind so frei gewesen das Bild von Haider und seinem zerschmetterten Auto darüber zu setzen. Wir wollten zeigen, dass Haider auch Gas geben konnte.

mokant.at: Ist Ihnen die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus generell wichtig?
Sonneborn: Durchaus. Das ist eine wichtige Auseinandersetzung in diesem Wahlkampf. Ich habe gerade Umfragen gelesen, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern fünf Prozent knacken würde. Das ist natürlich eine Partei, die ich wesentlich unlieber in irgendwelchen Parlamenten sehe, als unsere eigene.

mokant.at: Die PARTEI hat eine Jugendorganisation, die Hintnerjugend. Setzen Sie sich so mit Nationalsozialismus auseinander?
Sonneborn: Die Hintnerjugend haben wir aus dem ganz einfachen Grund, dass unser Generalsekretär Tom Hintner heißt. Der traditionelle Gruß der Hintnerjugend ist übrigens „Hi Hintner“.

mokant.at: Aber das spielt doch an die Hitlerjugend an. Man hätte sie ja sonst auch Sonneborn-Jugend nennen können.
Sonneborn: Wir orientieren uns in verschiedenen Punkten an Hitler. Wir sind obskur, wir sind schwierig, wir sind populistisch, genau wie die Nazis damals. Wir versuchen mit demokratischen Mitteln an die Macht zu kommen. Wir kopieren viel von dem, was die Nazis gemacht haben, leider mit wenig Erfolg. Man braucht ja heute die Großindustrie, um Macht zu übernehmen. Wo wir versucht haben, uns an sie ranzuschmeißen, klappt das nicht. Wir bekommen wenig Geldspenden, wir gelten als noch unseriöser, als damals die Nazis.

mokant.at: Ist die PARTEI eine Spaßpartei?
Sonneborn: Das würde ich auf gar keinen Fall sagen. Die einzige Spaßpartei in Deutschland ist die FDP und wer etwas anderes behauptet, der lügt.

mokant.at: Warum ist die FDP eine Spaßpartei?
Sonneborn: Weil sie keine ernstzunehmende Partei ist. Sie macht keine ernstzunehmende Politik. Ich habe den Landesvorsitzenden unserer Partei immer gesagt: eine politische Position, die sie vertreten, muss mindestens 36 Stunden halten. Das ist etwas, was es bei der FDP nicht gibt. Die wechselt ihre Position innerhalb von 36 Stunden zwei-, dreimal. Das ist für mich eine Spaßpartei.

mokant.at: Was sind die wichtigsten Positionen der PARTEI?
Sonneborn: Unser Wahlprogramm ist das alte Wahlprogramm der Grünen, das wir abgeschrieben und etwas modernisiert und humanisiert haben. Im Prinzip haben wir das am weitesten links stehende und am meisten humanistische Wahlprogramm, das man sich denken und wünschen kann.

mokant.at: Ist das Programm ernst gemeint? Zum Beispiel die Idee mit der Wiedererrichtung der Mauer und der „Neugliederung des Bundesgebietes“?
Sonneborn: Was bringt Sie zu der Annahme, dass das nicht ernst gemeint sein könnte? Als wir die Partei gegründet haben, waren es laut Umfragen 25 Prozent, die sich mit dem Gedanken einer erneuten Teilung hätten anfreunden können. Heute sind es laut Berliner Kurier bis zu 33 Prozent der Bürger, die den Bau einer Mauer verstehen könnten. Was bringt Sie also zu der Annahme, dass wir eine Spaßpartei sind, weil wir diese Forderung vertreten?

mokant.at: Weil Sie nicht nur mit dieser Forderung als Spaßpartei rüberkommen.
Sonneborn: Die Mauer ist eine Export-Idee. Ich sage immer, dass auch Belgien oder Frankreich oder auch Österreich dringend Mauern brauchen. Das ist einfach ein menschliches Grundbedürfnis sich von anderen abzugrenzen.

mokant.at: Bei Ihnen es manchmal schwer zu sagen, was ernst gemeint ist und was witzig oder satirisch. Wie können die Menschen das unterscheiden?
Sonneborn: Also in der Öffentlichkeit würde ich nie sagen, dass etwas witzig oder satirisch gemeint ist, das ist natürlich alles ernst gemeint. Das würde Guido Westerwelle von seiner Politik genau so sagen. Für das Wahlergebnis ist es in Wahrheit eigentlich egal, ob wir als Spaßpartei begriffen werden. Nach der Machtübernahme wird niemand mehr über uns lachen.

mokant.at: Sie haben ja bisher kein Mandat erringen können.
Sonneborn: Wir haben einen Mandatsträger in der PARTEI, der von der Linken zu uns gewechselt ist.

mokant.at: Aber glauben Sie, kann die PARTEI von so vielen Menschen gewählt werden, dass sie dadurch ein Mandat bekommt?
Sonneborn: Ich glaube, dass kein Bundesvorsitzender einer Partei Ihnen sagen würde, dass er absolut keine Möglichkeit sieht Mandate zu erringen. Ich glaube, dass wir mit einem achtbaren Ergebnis aus der Wahl herauskommen werden. Die Wahlergebnisse der Partei haben sich verdoppelt. Bei den letzten Landtagswahlen in Hamburg haben wir 0,7 Prozent der Stimmen geholt und wir haben in einigen Stadtbezirken vor der CDU gelegen. Die CDU ist eine ehemalige Volkspartei, die in Berlin keine Rolle spielt, aber im Land derzeit noch.

mokant.at: Was für Menschen wählen die PARTEI?
Sonneborn: Ich glaube, dass viele Menschen uns wählen, die von den etablierten Parteien enttäuscht sind, die glauben, dass Politik nicht mehr ernsthaft betrieben wird. Vor allem enttäuschte FDP-Wähler.

mokant.at: Glauben Sie auch, dass Politik nicht ernsthaft betrieben wird in Deutschland?
Sonneborn: Von uns schon. Bei vielem, was ich von den etablierten ehemaligen Volksparteien sehe, muss ich sagen, eher nicht.

mokant.at: Sie sind schon öfters durch provokante Aktionen aufgefallen, wo sie im Namen anderer Parteien aufgetreten sind. War das auch um die Unernsthaftigkeit der Politik darzustellen?
Sonneborn: Das war vor der Parteigründung. Es waren satirische Auseinandersetzungen mit Parteien und mit Politik der FDP, der SPD und der CDU für das Magazin Titanic. Erst danach haben wir gemerkt, dass wir genug Erfahrung haben, dass wir einen Wahlkampf gestalten können und dass wir jetzt eine eigene Partei gründen um an die Macht zu kommen.

mokant.at: Wann ist dann der Entschluss zur Parteigründung gekommen?
Sonneborn: Nachdem wir 2003 für die SPD in Bayern Wahlkampf gemacht haben. Die Umfragen für die SPD gingen damals unter zwanzig Prozent, heute ein Traumergebnis, damals ein Debakel. Wir brauchten einen guten Slogan, etwas Sympathisches, das die Wahl auch zu gewinnen hilft. Wir haben einen Mercedes-Sprinter plakatiert mit den Worten: „Wir geben auf“ SPD. Auf der anderen Seite stand „Mit Anstand verlieren.“ Damit sind wir durch Bayern gefahren. Das wurde einen Tag vor der Wahl in sämtlichen deutschen Tageszeitungen gedruckt. Danach hat der bayrische Spitzenkandidat Franz Maget in Interviews immer gesagt: Die Titanic sollte unseren nächsten Wahlkampf führen, die versteht offensichtlich mehr davon, als wir. Wir haben dann gedacht: Warum sollen wir das für die SPD machen, wir gründen besser eine eigene Partei.

mokant.at: Sollten Sie an die Macht kommen, was würden Sie dann an der Politik verändern?
Sonneborn: Ich bedanke mich für diese Frage, ich hätte das von selbst noch angesprochen. Wir stehen für eine Politik des gesunden Menschenverstandes, wir stehen gegen die Politik, die derzeit betrieben wir, gegen die Umverteilung von unten nach oben und wir sind dafür eine Mauer wieder aufzubauen, die Deutschland wieder teilt.

mokant.at: Wird es die PARTEI auch in Österreich geben?
Sonneborn: Ja. Es gibt bereits sehr viele Leute, die versuchen eine Ortsgruppe und einen Landesverband in Österreich zu gründen. Die werden das jetzt in den nächsten Monaten angehen, es ist gerade im Aufbau. Die Österreicher sind herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen. Wir haben gute Erfahrungen im Zusammengehen von Österreich und Deutschland gemacht.

Titelbild: (c) Martin Sonneborn

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Sofia Khomenko ist Chefredakteurin von mokant.at

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