Kleines ÖH-Wahl-Einmaleins
Im Mai finden die nächsten ÖH-Wahlen statt - dabei macht das Wahlrecht Probleme
Von 24. bis 26. Mai können die Studierenden der öffentlichen Universitäten ihre Studienvertretungen und Universitätsvertretungen wählen. Die Wahl zur Studienvertretung ist eine Personenwahl. Als Studierender wählt man somit direkt die Vertreter und Vertreterinnen seiner Studienrichtung, die im Normalfall die erste Anlaufstelle für alle studienbezogenen Probleme sind. Je nach Größe der Studienrichtung besteht die Vertretung aus drei oder fünf Personen, genausoviele können von jedem Studierenden auch gewählt werden.
Wahlrechtsreform?
Die Universitätsvertretung vertritt die Interessen der Studierenden gegenüber der Universität und den Ministerien. Hier treten verschiedene Fraktionen an, wobei die gewählten Personen alle derselben Fraktion angehören müssen. Seit der Wahlrechtsreform 2004 entsenden die Fraktionen der Universitätsvertretung Delegierte in die Bundesvertretung. Diese kann also nicht direkt gewählt werden. Das führt zu diversen Problemen: Die Fraktionen werden gezwungen, an möglichst allen Universitäten anzutreten, was insbesondere kleinere Wahllisten benachteiligt. Auch das Stimmrecht ist ungleich; so ist die Stimme an einer kleinen Universität mehr wert als an einer großen. Darüber hinaus können Studierende, die an mehreren Unis inskribiert sind, öfters wählen. Die Wiedereinführung der Direktwahl ist aus diesen Gründen auch die Hauptforderung eines Reformvorschlags, den die großen Fraktionen gemeinsam ausgearbeitet haben. Sie präsentierten ihn vor knapp zwei Wochen – allerdings ohne die AG, die kurzzeitig abgesprungen war. Der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Thomas Wallerberger zeigte sich optimistisch, dass Wissenschaftsministerin Beatrix Karl die Vorschläge aufgreifen wird. Für diese Wahl sei das aber unrealistisch.
Das FH-Wahlrecht
Das Wahlrecht der Fachhochschulen ist ein wenig anders. Die FH-Studierenden wählen per Personenwahl ihre Jahrgangs- und Studiengangsvertretung. Fraktionen existieren nicht. Die Vorsitzenden der Studiengangsvertretungen bilden gemeinsam die Fachhochschul-Studienvertretung. Bei FHs mit über tausend Studierenden entsendet sie einen Mandatar oder eine Mandatarin in die ÖH-Bundesvertretung. Kleinere FHs beteiligen sich an der sogenannten Wahlgemeinschaft und wählen gemeinsam mit kleinen Universitäten und Pädagogischen Hochschulen zusätzliche Delegierte in die ÖH-Bundesvertretung. Dann haben die FH-Delegierten Zeit, sich einer beliebigen Fraktion anzuschließen. FH-Studierende können also im Vorhinein nicht wissen, welcher Fraktion sie ihre Stimme geben. 2009 schloss sich ein Großteil der FH-Delegierten der Fraktion Engagierter Studierenden (FEST) an. Für die kommende Wahl hat sich die FEST ein schärferes Profil links der Mitte verpasst.
Mandate und Mehrheiten
Mit 22 Mandaten ist die Aktionsgemeinschaft momentan die größte Fraktion im Studierendenparlament. Dahinter befinden sich die Fachschaftslisten und die Grünen und Alternativen Studierenden mit jeweils fünfzehn Mandataren. Dreizehn der sechzehn Fachhochschulvertreter und -vertreterinnen gehören der FEST an. Der Verband Sozialistischer Studierender kommt auf acht Mandate. Kleinere Fraktionen wie die beiden kommunistischen Verbände oder der Ring Freiheitlicher Studenten haben je ein Mandat. Insgesamt umfasst das Studierendenparlament 85 Sitze. Das mache stabile Mehrheiten unmöglich, lautet die Kritik von GRAS, FLÖ, FEST und VSSTÖ. Ihr Reformvorschlag sieht deshalb eine Obergrenze von 55 Mandaten vor. Auch nach der letzten Wahl konnte keine Mehrheit gefunden werden; schlussendlich einigten sich GRAS, FEST und VSSTÖ auf eine Minderheitsexekutive. Die GRAS stellt mit Sigrid Maurer die Bundesvorsitzende.
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Wer die Wahl hat ...
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Website zur ÖH-Wahl 2011
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