Sofia Khomenko über die Verletzung von Menschenrechten durch libysche Rebellen

 

Gaddafi ist gestürzt worden. Dieser Gedanke löst nicht nur bei den Rebellen in Libyen Euphorie aus. Das Ende einer grausamen Diktatur naht und hoffentlich auch das Ende des blutigen Bürgerkriegs. Die Rebellen in Libyen scheinen zu siegen. Doch ob es tatsächlich nicht nur ein Sieg gegen Gaddafi ist, sondern ein Sieg für die Menschlichkeit ist, ist zu bezweifeln. Im Web kursieren in letzter Zeit schreckliche Bilder: Sie sollen zeigen, wie Rebellen wahllos Schwarzafrikaner festnehmen, unter dem Vorwand sie seien Gaddafis Söldner. Es ist schwer zu beweisen, dass diese Bilder wirklich das zeigen, was sie vorgeben. Aber dass es Menschenrechtsverletzungen seitens der Rebellen gibt, davon hat Human Rights Watch bereits im Juli berichtet. Und vor ein paar Tagen kamen in den meisten Medien Berichte, in denen Amnesty International nicht nur dem Regime, sondern auch den Rebellen Folter vorwarf. Amnesty berichtet unter anderem von zahlreichen festgenommenen Schwarzafrikanern.

Bisher lag der Fokus in der Öffentlichkeit jedoch auf Menschenrechtsverletzungen durch Gaddafi und seine Anhänger. Die andere schreckliche Seite des Bürgerkrieges, nämlich dass der Durst der Rebellen nach Rache an Gaddafis Regime möglicherweise zu einer blinden Jagd auf alle (vermeintlichen) Anhänger ausgeartet ist, wird nicht besonders beachtet. Man fragt sich: Warum?

Was die Politik angeht, so zeugt die Unterstützung der Rebellen bloß von Verlogenheit und Feigheit. Warum? Weil noch vor kurzem Gaddafi in Europa ein gern gesehener Gast und guter Verbündeter war. Die wirtschaftlichen Beziehungen haben gestimmt, die Islamisten wurden in Schach gehalten. Da hat man bereitwillig ein Auge zugedrückt, wenn es um Menschenrechtsverletzungen gegangen ist. Seit dem Vormarsch der Rebellen sind sie plötzlich aktuell, allerdings nur die durch Gaddafis Regime. Über die der Rebellen wird nicht so viel gesagt, denn das sind die zukünftigen Partner.

Dabei weiß man gar nicht so genau: Wer sind diese zukünftigen Partner eigentlich? Die Rebellen setzen sich aus ganz unterschiedlichen Gruppierungen zusammen, die alle ganz unterschiedliche Interessen haben. Wie werden sie sich einig werden? Wie lange wird der Übergangsrat durchhalten? Wer wird tatsächlich am Ende die Macht übernehmen? Was wird erreicht werden? Gibt es tatsächlich bald Frieden, Freiheit und Demokratie?

Leider zeigt die Vergangenheit, dass bei weitem nicht alle Revolutionen zu einer funktionierenden Demokratie führten. Im Gegenteil: Eine Diktatur wurde oftmals einfach durch eine andere ersetzt. Wie wird es in Libyen sein? Das kann man genauso wenig vorhersagen, wie die Zukunft der anderen arabischen Länder, in denen ein Umsturz bereits stattgefunden hat und die auf einem guten Weg zu sein scheinen.

Die Rebellen haben den Diktator gestürzt, jetzt bringen sie die Demokratie – so einfach wird es aber jedenfalls sicher nicht sein.