Steinhauser: „Trage keine bunten Turnschuhe“

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Albert Steinhauser von den Grünen im Interview über Wahlkampfslogans und Stefan Petzners Turnschuhe

Was Öko-Kondome sind, weiß Albert Steinhauser nicht. Dafür schenkte er unserer Redakteurin gleich eine Ausgabe der umstrittenen grünen Mädchenzeitschrift Eva, wo das erklärt wird: „Fair gehandelt“ und „klimaneutral hergestellt“ sollen sie sein. Albert Steinhauser ist seit 2007 Abgeordneter zum Nationalrat und Justizsprecher des Parlamentsklubs der Grünen. Seine politische Karriere startete er als Studentenvertreter der GRAS und Sprecher der Grünalternativen Jugend. Skandale oder Patzer findet man bei ihm keine, seine mediale Präsenz ist eher gering. Während des Interviews wirkt er gelassen, lacht viel und spricht mit uns über Diskurse in der Politik, Wahlslogans, Provokationen im Wahlkampf, Jungwähler, Koalitionen und Stefan Petzners Kleidungsstil.

mokant.at: Recherchiert man zu Ihrer Person, findet man keine Skandale oder Ausrutscher. Allerdings auch wenige Interviews oder Artikel. Wieso gelingt es Ihnen nicht, die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen?
Albert Steinhauser: Sehr richtig, von mir findet man relativ wenige Ausrutscher. Mein Ziel ist es, Justizpolitik in ihrer Ernsthaftigkeit darzustellen. Zur medialen Präsenz: in justizpolitischen Belangen bin ich präsent. Das ist meine Aufgabe als Justizsprecher und ich renne eben nicht wie Stefan Petzner in bunten Turnschuhen herum.

mokant.at: Man muss nicht bunte Turnschuhe tragen, um in die Medien zu kommen. Peter Pilz steht auch mit seinem Aufgabenbereich im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Halten Sie das nicht für wichtig?
Albert Steinhauser: Es ist absolut wichtig. Deswegen suche ich in den justizpolitischen Debatten die Öffentlichkeit und da gelingt es mir auch. Dass Peter Pilz mit 25 Jahren Erfahrung im Parlament prominenter ist, ist natürlich klar.

mokant.at: Eines der Wahlplakate der Grünen trägt den Slogan „Weniger belämmert als die Anderen“. Diese Aussage impliziert, dass die Grünen auch belämmert sind. Eine Art geringstes Übel?
Albert Steinhauser: Nein, das bedeutet es nicht. Wir wollen eben nicht von oben herab verkünden, dass wir die Einzigen und Richtigen sind. Da ist auch Selbstironie im Spiel, das soll dieses Plakat vermitteln – ein bisschen ein Augenzwinkern.

mokant.at: Auf einem anderen Plakat kann man „100% Bio, 0% korrupt“ lesen. Bei der Produktion von Bioprodukten werden aber oft Abwässer in die Flüsse geleitet etc. Ist da der Slogan nicht ein wenig beschönigend?
Albert Steinhauser: Es geht darum, ressourcenschonende Produktionsmittel in den Vordergrund zu rücken. Dass jede Produktion Ressourcen verbraucht, ist klar. Trotzdem: wenn ich zwischen diesen ressourcenschonenden und den konventionellen Produktionsmethoden entscheiden muss, sind Erstere immer noch besser.

mokant.at: Wäre es nicht wichtig, vor den Wählern auch zu den negativen Aspekten einer Bio-Produktion zu stehen?
Albert Steinhauser: Die Konsumenten wissen, dass es keine Produktion ohne Verbrauch von Ressourcen gibt.

mokant.at: Vor kurzem erschien die Mädchenzeitschrift „Eva“ der Grünen. Das Heft hat auch parteiintern Kritik einstecken müssen. Denken Sie, dass Themen wie Eva Glawischnigs Frisur oder Öko-Kondome wirklich die junge Wählerschaft ansprechen?
Albert Steinhauser: Das ist eine spannende Frage. „Eva“ ist auch ein Experiment, das gebe ich zu. Wir haben das Ziel, politikfernere Schichten zu erreichen. Wenn ich unseren Forderungskatalog mit 130 Seiten verteile, wird das bei weitem nicht alle interessieren. Das Magazin ist der Versuch, potenzielle Wähler anzusprechen, die sich nicht so intensiv mit Politik befassen. Die Debatte um das Heft ist auch gut, bei den letzten Wahlen wurde über Heinz-Christian Straches Comic debattiert, da ist mir die Diskussion um ein Magazin von den Grünen schon lieber.

mokant.at: Die Bundesjugend hat kritisiert, dass die „Eva“ möglicherweise nicht die jungen Wähler, sondern eher die Zwölf- bis Dreizehnjährigen anspricht.
Albert Steinhauser: Das ist gut möglich. Wir werden am Ende des Wahlkampfes wissen, ob das Magazin seinen Sinn erfüllt hat. Ist sicher eine interessante Frage. Ich bin jetzt viel in Schulen unterwegs und dort werde ich Feedback bekommen. Ich sage es mal ganz einfach: wer es nicht lesen will, muss ja nicht.

mokant.at: Das Heft wurde aber mit den Wahlkampfkosten finanziert und gerade die Grünen kritisieren ja, dass andere Parteien gerade dieses Steuergeld lieber den Bürgern zurückgeben sollen. Ist eine Investition in ein derart riskantes Projekt nicht ein Widerspruch?
Albert Steinhauser: Ein Widerspruch ist es nicht. Es ist wichtig, dass die Wahlkampfgelder transparent und sauber ausgegeben werden. Ob die eigenen Werbemittel dann gut sind, muss jede Partei für sich entscheiden.

mokant.at: Fotos mit Hashtags auf Facebook, eine Korruptionsgame-App, die Mädchenzeitschrift „Eva“, Bilder von Jugendlichen auf der Wahltour… Ihr Wahlkampf scheint sehr auf die Jungen fokussiert. Bleiben die älteren Generationen außen vor?
Albert Steinhauser: Ich würde es so formulieren: Es war lange so, dass die Grünen immer von den Jungen gewählt wurden. Dann haben wir bemerkt, dass unsere Wähler praktisch mit uns mitgealtert sind – auf einmal waren wir erfolgreich bei den Dreißig- bis Fünfzigjährigen. Die „neuen“ jungen Wähler stimmten auch nicht automatisch für die Grünen. Diese Entwicklungen haben wir in etwa vor fünf Jahren bemerkt. Damals war gerade die FPÖ bei der Jugend stark, es war uns also klar, dass wir um die Jungwähler kämpfen müssen. Wir vernachlässigen deswegen nicht die Dreißig- bis Fünfzigjährigen.

mokant.at: Es gab im Mai eine Umfrage der GfK Austria, bei der lediglich 11% der Wiener Jugendlichen die Grünen ansprechend fanden. Bei der FPÖ waren es eben 16%. Ist der Jugendwahlkampf eine Reaktion auf solche Daten?
Albert Steinhauser: Vielleicht nicht konkret auf diese Umfrage, aber grundsätzlich ja. Es ist uns jetzt klar, dass auch Jungwähler stark umworben werden müssen. Vor 15 Jahren war das teilweise ein Selbstläufer, da waren die Grünen der Hauptansprechpartner für die Jungen.

mokant.at: Thema FPÖ: Heinz-Christian Strache ist in der Wahlkampagne durchaus mit allen Generationen zu sehen. Sind die Grünen da nicht im Nachteil?
Albert Steinhauser: Unserer Erfahrung nach zu urteilen wird es ab Siebzig plus schwierig. Die Gründungsstunden der Grünen waren eben Hainburg oder Zwentendorf. Die, die damals jung waren, sind heute in etwa sechzig. Die Generation davor ist schwerer zu erreichen. Einerseits ist das eine wenig mobile Bevölkerungsgruppe und es gibt auch viele Stammwähler unter ihnen. Wir wollen auch Ältere erreichen, aber man muss eben zugeben, dass es schwer ist, diese Wählerschicht zu mobilisieren.

mokant.at: Sind die Alten also so etwas wie der Schwachpunkt der Grünen?
Albert Steinhauser: Da tun wir uns sicher am schwersten. Dazu muss man stehen.

mokant.at: Das Sujet „Wer putzt bei dir“ auf der Facebook Seite der Grünen hat auch parteiintern für große Empörung gesorgt. Bei der Stellungnahme posteten die Grünen „sie wollen immer wieder zum Nachdenken anregen und Diskussionsprozesse auslösen“. War dieser Diskurs gut oder ein Fehltritt im Wahlkampf?
Albert Steinhauser: Gute Frage. Ich denke, wir würden das Sujet im Nachhinein etwas anders machen. Aber wenn so etwas passiert, ist es wichtig sich der Diskussion zu stellen. Ich sage es mal so: im Nachhinein ist man immer klüger.

mokant.at: Was ist das Ziel der Grünen bei der Nationalratswahl?
Albert Steinhauser: Ein sehr ehrgeiziges Ziel ist, dass wir vor der FPÖ landen wollen. Das halte ich durchaus für machbar. Und wenn der Herr Strache glaubt, er kann Bundeskanzler werden, dürfen wir auch dieses ehrgeizige Ziel formulieren. Da geht es viel um Symbolik: Kommt der Motor für Veränderung in diesem Land von rechts oder der progressiven Seite? Das zweite, auch sehr ehrgeizige Ziel, ist mehr als 15% zu schaffen. Das wäre schon eine ordentliche Steigerung, wir kommen von knapp über 10%.

mokant.at: Halten Sie das für realistisch?
Albert Steinhauser: Die Stimmung ist momentan gut, aber die Bäume wachsen eben nicht von selbst in den Himmel. Wobei ich mit dem Ergebnis der Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten auch nicht gerechnet habe. Es ist also noch nichts entschieden.

mokant.at: Wäre eine Koalition mit der ÖVP nach den aktuellen Differenzen überhaupt noch denkbar?
Albert Steinhauser: Die Differenzen zwischen ÖVP und den Grünen sind natürlich groß. Das ist ein belebter Diskurs und ich weiß auch nicht, ob eine Koalition möglich wäre. Man müsste sich das im Detail anschauen.

mokant.at: Hätten die Grünen in der viel thematisierten Dreierkoalition mit SPÖ und ÖVP überhaupt eine Chance, sich durchzusetzen?
Albert Steinhauser: Ich bin kein Unterstützer einer Dreierkoalition, da die Entscheidungsfindung nur noch schwieriger wäre und die geplanten großen Reformen schwerer umzusetzen wären. Mir persönlich wäre eine Koalition nur mit der SPÖ viel lieber.

mokant.at: Wäre eine Dreierkoalition Ihre einzige Möglichkeit von der Opposition in die Regierung zu kommen, wären die Grünen dann bereit zu partizipieren?
Albert Steinhauser:  Mein Favorit wäre es nicht, Rot-Grün wäre mir einfach lieber. Sollte eine Zweierkoalition nicht machbar sein, wird man aber sicher in die Verhandlungen eintreten. Grundsätzlich ist die Opposition ja auch keine Krankheit, sondern eine Ehre. Wir sitzen sicher nicht alle zusammen und hoffen auf eine Koalition mit ÖVP und SPÖ. SPÖ und ÖVP werden da auch was bieten müssen, uns gibt’s nicht zum Nulltarif.

mokant.at: Inwiefern? Was sind denn die Koalitionsbedingungen der Grünen?
Albert Steinhauser: Ich spreche mal ein paar wichtige Punkte an. Der erste ist die Korruptionsbekämpfung. Härtere Sanktionen, Transparenz bei Parteispenden…die Republik braucht in dem Bereich einen absoluten Neustart. Der zweite wichtige Punkt ist das Bildungssystem. Hier sind Investitionen und Reformen notwendig!

mokant.at: Was würden die Grünen in der Bildungspolitik denn besser machen, als die jetzige Regierung?
Albert Steinhauser: Wir brauchen jedenfalls genügend Ressourcen für die Uni- und Bildungspolitik. Die Bildung ist kein Platz fürs Sparschwein. Auch in der Schule selbst muss man viel ändern. Es beginnt bei einer gemeinsamen Schule der Zehn- bis Vierzehnjährigen und setzt sich fort bis zu einem modulartigen Lernen, Schulautonomie und eine allgemeine Änderung der Schulkultur. Im Moment wird bei den Schülern vor Allem dort angesetzt, wo die Defizite sind. Ich vergleiche das immer gern mit dem österreichischen Skiteam. Dort verlangt man von einem talentierten Abfahrer auch nicht, dass er Slalom trainieren muss, bis er dort genauso gut ist. So würde er nämlich nie eine Abfahrtsmedaille gewinnen. Im Schulsystem macht man das genau falsch. Man stärkt nicht die Stärken.

mokant.at: Das klingt so, als wären die Grünen beim Thema Bildung nicht sehr kompromissbereit.
Albert Steinhauser: Wenn kompromissbereit heißt, dass man mit dem Stillstand der ÖVP zufrieden ist, dann nein. Wir treten ja nicht an, damit alles gleich bleibt!

mokant.at: Sie verlangen ja den Untersuchungsausschuss als Minderheitsrecht. Was müsste man bei einem Untersuchungsausschuss im Gegensatz zum letzten Mal optimieren, damit er effizienter wird?
Albert Steinhauser: Es gab auch guten Output bei dem letzten Ausschuss. Die ganze Telekom-Affäre wurde dort aufgedeckt.

mokant.at: Es gab trotzdem nicht nur gute Aspekte, beispielsweise sind einige Politiker gar nicht erst erschienen. Was könnte man da tun?
Albert Steinhauser: Man muss auch mit einer Minderheit Zeugen laden können. Der Ausschuss soll ja die Regierung kontrollieren, aber die Mehrheit bestimmt die geladenen Zeugen. Wenn diese Mehrheit also verhindert, dass wichtige Zeugen kommen, wird Aufklärung schwierig.

mokant.at: Ein weiteres Vorhaben ist das Bundeslandticket für den öffentlichen Verkehr um 365€ jährlich: Das 100€ Ticket in Wien hat auch nicht geklappt. Wieso sollte es auf einmal bundesweit funktionieren?
Albert Steinhauser: 100€ hat zwar nicht geklappt, es gelang aber eine deutliche Ermäßigung auf 365€. Das ist die erste Ermäßigung seit Menschengedenken. Das Ticket wurde reduziert und hat außerdem auch noch zu einem wahnsinnigen Boom der öffentlichen Verkehrsmittel geführt.

mokant.at: Also kann man damit rechnen, dass die 365€ versprochenen Euro auf Bundesebene auch nicht ganz realistisch sind?
Albert Steinhauser: Naja, die 365€ sind schon ein besser an die Realität angepasster Wert als die 100€. Man hat aus der Regierungserfahrung in Wien gelernt, realistische Ziele zu setzen. Das Wichtige ist eigentlich, dass Wien zeigt: ist der öffentliche Verkehr billiger, wird er auch angenommen. Wir wollen die Menschen ja zum Umsteigen vom Auto auf die Schiene bringen.

mokant.at: Kann man denn von Wien auf die Bundesebene schließen? In der Hauptstadt ist die Infrastruktur deutlich besser als am Land.
Albert Steinhauser: Den Boom kann man natürlich nur da erwarten, wo auch öffentliche Verkehrsmittel vorhanden sind – sprich in den Ballungsräumen. Wenn der Bus nicht fährt, kann er auch nicht benutzt werden. Es ist uns natürlich auch wichtig, die Infrastruktur zu verbessern. Der erste Schritt ist attraktiv machen und der zweite optimieren.

mokant.at: Ausgaben für mehr Transparenz, bis 26 im ganzen Land unter 60€ öffentlich fahren, 1 Milliarde mehr für die öffentlichen Verkehrsmittel bis 2018…wo kommt das ganze Geld her? Wo wird gespart?
Albert Steinhauser: Finanzielle Fragen sind natürlich die heikelsten Fragen. Österreich ist allerdings ein sehr wohlhabendes Land. Wenn ich mir zum Beispiel anschaue, wie viel in den Straßenverkehr investiert wird, könnte ich mir da schon eine Umorientierung vorstellen. Man muss eben besser überlegen, wo man seine Ressourcen einsetzt.

mokant.at: Also kein konkreter Bereich, in dem die Grünen sparen?
Albert Steinhauser: Ich könnte die Standardantwort geben, in der Verwaltung. Ich erzähle da auch keine unseriösen Geschichten, das ist ein langfristiger Vorgang. Man drückt eben nicht auf einem Knopf und das Geld aus der Verwaltung fällt einem in den Schoss.

mokant.at: Es herrscht bei vielen Menschen die Meinung, dass die Politik sowieso nichts ändert. Was könnte die Leute trotzdem dazu bewegen, wählen zu gehen?
Albert Steinhauser: Es ändert sich ständig etwas. Man nimmt die Veränderung vielleicht nicht immer sofort wahr und außerdem heißt Veränderung nicht Verbesserung. Warum soll man also wählen gehen? All das, womit wir unzufrieden sind, hat seinen Ursprung in einer politischen Entscheidung. Darf man das, darf man das nicht? Sind die Ressourcen da oder dort investiert worden? Das sind viele kleine Entscheidungen. Gehe ich nicht wählen, entscheiden das eben andere.

mokant.at: Gerade wenn Sie sagen, man bemerkt die kleinen Veränderungen oft nicht: Was kann man machen, um den Menschen die Politik näher zu bringen?
Albert Steinhauser: Die Wirtschaftskrise wäre ein Beispiel. Sie wurde durch Politik und Wirtschaft verursacht und kann sich jederzeit zum guten oder schlechten verändern. Gerade in solchen Fällen nehmen die Leute den Einfluss der Politik kaum wahr.

mokant.at: Aber was konkret kann man daran ändern?
Albert Steinhauser: Politiker müssen greifbar werden und nicht nur Gestalten im Fernsehen. Möglichst nahe an den Bürgern, aber auch in schlechten Zeiten. Man muss zu schlechten Phasen stehen und die Dinge auch erklären. Schwierige politische Maßnahmen werden nie erklärt, niemand will darüber reden, wenn eine schwierige Entscheidung gefällt wurde.

mokant.at: Zum Abschluss…Was sind denn jetzt eigentlich Öko-Kondome?
Albert Steinhauser: Das weiß ich ehrlich gesagt auch nicht, da bin ich überfragt. (lacht).

Titelbild: (c) Raimund Appel

Judith Schrenk ist als Redakteurin für mokant.at tätig.

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