13. Oktober 2010 | Politik

Rot-Grün oder Schwachsinn?

mokant.at montage > foto: frank greber
Die rote Jugend will, dass Michael Häupl mit den Grünen koaliert

Die Wiener SPÖ-Jugend will Rot-Grün,

H. C. Strache einen neuen Bürgermeister

Lange Gesichter und ein breites Grinsen: Als die Wiener Parteichefs am Wahlabend vor die Kameras treten, hat FPÖ-Frontmann Heinz-Christian Strache allen Grund zur Freude. Mit einem vorläufigen Endergebnis von 27,1 Prozent erzielte seine Partei bei der Gemeinderatswahl letzten Sonntag einen fulminanten Erfolg. Als einzige Großpartei konnten die Freiheitlichen ihr Ergebnis von 2005 übertreffen, mit einem Zuwachs von 12,2 Prozent sogar fast verdoppeln. Die anderen mussten teils herbe Verluste einstecken. Für die Wiener ÖVP etwa ist es das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte, auch den Grünen fehlen einige Prozent auf ihr Ergebnis von 2005. Verloren hat auch die SPÖ, sie rutscht auf 44,1 Prozent und verliert die absolute Mandatsmehrheit im Gemeinderat. Nach neun Jahren Alleinregierung sind die Wiener Roten wieder auf einen Juniorpartner angewiesen. Die entscheidende Frage: Wer soll Königsmacher sein?

 

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„Es ist uns gelungen, die Jungen zurückzugewinnen“, meint Moitzi
Mit Transparent und Teppich
Sowohl FPÖ, ÖVP als auch Grüne haben ihre Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung signalisiert. Während in der Parteizentrale erst gründlich sondiert wird, gibt es für die rote Parteijugend keinen Zweifel: „Rot-Grün für Wien! Alles andere ist Schwachsinn!“ So lautet der Name einer Facebook-Initiative, die vom Verband Sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ), der Sozialistischen Jugend (SJ) und der Aktion kritischer Schüler (AKS) getragen wird. „Die ÖVP steht für Arbeitszwang und unsoziale Politik“, begründet Fabian Looman, Landessekretär der Wiener SJ, die klare Präferenz für die Koalitionsvariante Marke Fußgängerampel. Das dürften innerhalb der SPÖ längst nicht alle so sehen.

Offiziell geben sich die Parteigranden zugeknöpft, gerade Michael Häupl aber wird eine Tendenz zu Rot-Schwarz nachgesagt. Der Bürgermeister spricht von „ergebnisoffenen Koalitionsverhandlungen“. „Das hat die Sozialistische Jugend zu respektieren“, meint deren Verbandsvorsitzender Wolfgang Moitzi. Trotzdem würden die Jugendorganisationen für ihr Anliegen Stimmung machen. Ein erstes öffentliches Statement gaben sie am Montag vor dem Ausschuss der Wiener SPÖ ab, ausgerüstet mit Transparent und rot-grünem Teppich.

Junge wollen Rot-Grün
Auch den Verlust von 4,8 Prozent sehen nicht alle gleich tragisch. Für Wolfgang Moitzi etwa sind „45 Prozent noch immer ein sehr gutes Ergebnis“. Seinem SJ-Kollegen Looman macht der starke Zugewinn der FPÖ Sorgen. Allerdings konnten die Blauen nicht bei allen Wählergruppen gleichermaßen punkten. Gerade bei Jungwählern schnitten sie unterdurchschnittlich ab. H. C. Strache mag von allen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der jugendlichste sein, bei den Unter-Dreißigjährigen ging Platz eins trotzdem klar an die SPÖ. Hinter der FPÖ kamen die Grünen in dieser Altersgruppe auf respektable zwanzig Prozent. „Es ist uns gelungen, die Jungen zurückzugewinnen“, resümiert Moitzi. „Die Jungen wollen Rot-Grün“, meint er weiter und warnt davor, diese Wählerinnen und Wähler vor den Kopf zu stoßen. Sie seien die Basis dafür, in fünf Jahren die Absolute zurückzugewinnen.

Wiener Farbskala
Auf der Farbskala sind Rot und Grün Komplementärfarben, also das genaue Gegenteil voneinander. In der Wiener Stadtpolitik haben sie einiges gemeinsam, Ideen für den Bildungsbereich etwa. Genau hier tut sich ein inhaltlicher Spalt zur ÖVP auf. Auch was die Armutsbekämpfung und die Budgetkonsolidierung betrifft, sieht der SJ-Verbandsvorsitzende große Unterschiede auf Bundesebene.

Noch größer ist die Kluft wohl zu den Freiheitlichen. Heißen die Wiener Farbpole womöglich Rot-Blau? Der Bürgermeister hat eine Koalition mit der FPÖ schon während des Wahlkampfes kategorisch ausgeschlossen. „Die Wiener SPÖ ist ein Bollwerk gegen Rechtspopulismus in Österreich“, bekräftigt Moitzi die Vorgehensweise. Und wenn es doch zu personellen Änderungen an der SPÖ-Führungsspitze kommt, wie H. C. Strache am Wahlabend spekulierte? „Herr Strache wünscht sich natürlich viel, aber er kann sich zum Glück keinen SPÖ-Parteivorsitzenden wünschen und auch keinen Wiener Bürgermeister.“

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