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Das Heer hat große Probleme, sagt Hans-Georg Eilenberger

Die Wehrpflicht ist ein Vorwand zur
Schaffung billiger Arbeitskräfte

 

Ich war zu asozial fürs Heer. Das behaupte ich bisweilen, um meinem Gegenüber erstaunte Blicke zu entlocken. Nur zu gerne erinnere ich mich an meine Musterung zurück, an die lächerlich kurzen, weißen Shorts, endlose Wartezeiten, muffige Zimmer und die auf Energy-Drinks versessenen Rekruten. Statt des Zivildienstes wäre ich selbstverständlich viel lieber sechs öde Monate durch Schützengräben gerobbt, hätte mir nicht die Heerespsychologin davon abgeraten. Tatsächlich war ich nach der Musterung heilfroh, nie wieder eine Kaserne von innen sehen zu müssen.

Sechs Monate Präsenzdienst sind für viele Betroffene nicht nur reine Zeitverschwendung, sondern auch richtig teuer. Jeder der 25.000 Wehrpflichtigen pro Jahr kostet den österreichischen Staat rund 14.000 Euro. Kein Wunder also, dass in Zeiten knapper Budgets die Diskussion über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht an Fahrt gewinnt. Aber warum denn gleich abschaffen? Schließlich gibt es genug Reformideen zum Präsenz- und Zivildienst, die ganz ohne die Aufgabe des traditionsreichen „Volksheer“-Konzepts auskommen. Im Februar forderte etwa Sebastian Kurz, Obmann der Jungen Volkspartei, die Abschaffung der Gewissensklausel im Zivildienst. Fünfzehn Jahre Waffenverbot seien unzeitgemäß, auch ehemalige Zivildiener sollten Polizisten werden dürfen, lautete der Tenor. Damit tastete Kurz die heilige Wehrpflicht-Kuh ebenso wenig an wie der Bericht der Bundesheerreform-Kommission Jahre zuvor. Die Rede war dort von der Verkürzung des Grundwehrdienstes, Neudimensionierung der Personalstruktur, Erhöhung des Wehrbudgets und so weiter. Niemand – das BZÖ kurioserweise ausgenommen – schien sich bislang die Frage zu stellen, ob das Bundesheer in seiner jetzigen Form überhaupt reformfähig ist. Eine neue Fassade macht schließlich wenig Sinn, wenn das Fundament auf Sand steht.

Kasernen verkommen, Panzer dürfen nur wenige hundert Kilometer im Jahr gefahren werden, Ausrüstung ist hoffnungslos veraltet und jedes Jahr muss das Heer weiter einsparen. Gleichzeitig leistet sich das Verteidigungsressort die teuersten Kampfjets und mehr als fragwürdige Assistenzeinsätze in den östlichen Bundesländern. Kurz: Das Bundesheer hat tiefsitzende Probleme finanzieller und struktureller Natur. Für beides ist die allgemeine Wehrpflicht mitverantwortlich. So macht die Finanzierung der Wehrpflicht mittlerweile den Löwenanteil der Verteidigungsausgaben aus. Tausende junge Männer müssen auf den virtuellen Krieg vorbereitet und dabei irgendwie beschäftigt werden. Nach der Grundausbildung bedeutet das nicht selten sinnfreie Stehübungen beim Bewachen von Schranken und Kaserneneinfahrten.

Wieso also weigern sich führende Politiker nach wie vor, Bundesheer und Wehrpflicht angemessen zu reformieren? Die Antwort ist ebenso unschön wie offenkundig. Ein Berufsheer mag einer zusammengewürfelten Einheit aus Freiwilligen und Wehrpflichtigen in vielerlei Hinsicht überlegen sein – billiger ist es wohl nicht. Unabhängig davon, ob mit einem Berufsheer die Kosten explodieren oder nicht, ist das eigentliche Problem der Zivildienst. Ohne Wehrpflicht gibt es auch keinen Wehrersatzdienst. So will es die Europäische Menschenrechtskonvention, die in Österreich Verfassungsrang hat. Zivildiener arbeiten als Sanitäter, helfen bei der Pflege, wechseln im Krankenhaus die Glühbirnen. Ohne sie ist unser derzeitiges Gesundheits- und Sozialwesen undenkbar.

In Wahrheit ist die Wehrpflicht nicht mehr als ein Vorwand, um billige Arbeitskräfte zu generieren. Offensichtlich ist die Ausfinanzierung des Gesundheits- und Sozialbereichs für die Regierenden kein Thema. Erwägungen zur Chancengleichheit spielen ebenso wenig eine Rolle wie der Vergleich mit anderen EU-Staaten. So ist die allgemeine Wehrpflicht in Europa ein Auslaufmodell. Dementsprechend viele Beispiele gibt es dafür, wie ein Staat ohne Wehrersatzdienst auskommen kann. Die Regierung hierzulande scheint sich aber lieber mit einem System abzufinden, das junge Männer zu schlecht bezahlten Frondiensten zwingt. Da bleibt nur zu fragen: Wer ist hier eigentlich asozial?

 

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