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Die Wehrpflicht ist ein Vorwand zur
Schaffung billiger Arbeitskräfte
Ich war zu asozial fürs Heer. Das behaupte ich bisweilen, um meinem
Gegenüber erstaunte Blicke zu entlocken. Nur zu gerne erinnere ich mich
an meine Musterung zurück, an die lächerlich kurzen, weißen Shorts,
endlose Wartezeiten, muffige Zimmer und die auf Energy-Drinks
versessenen Rekruten. Statt des Zivildienstes wäre ich
selbstverständlich viel lieber sechs öde Monate durch Schützengräben
gerobbt, hätte mir nicht die Heerespsychologin davon abgeraten.
Tatsächlich war ich nach der Musterung heilfroh, nie wieder eine
Kaserne von innen sehen zu müssen.
Sechs Monate Präsenzdienst sind für viele Betroffene nicht nur reine
Zeitverschwendung, sondern auch richtig teuer. Jeder der 25.000
Wehrpflichtigen pro Jahr kostet den österreichischen Staat rund 14.000
Euro. Kein Wunder also, dass in Zeiten knapper Budgets die Diskussion
über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht an Fahrt gewinnt. Aber
warum denn gleich abschaffen? Schließlich gibt es genug Reformideen zum
Präsenz- und Zivildienst, die ganz ohne die Aufgabe des
traditionsreichen „Volksheer“-Konzepts auskommen. Im Februar forderte
etwa Sebastian Kurz, Obmann der Jungen Volkspartei, die Abschaffung der
Gewissensklausel im Zivildienst. Fünfzehn Jahre Waffenverbot seien
unzeitgemäß, auch ehemalige Zivildiener sollten Polizisten werden
dürfen, lautete der Tenor. Damit tastete Kurz die heilige
Wehrpflicht-Kuh ebenso wenig an wie der Bericht der
Bundesheerreform-Kommission Jahre zuvor. Die Rede war dort von der
Verkürzung des Grundwehrdienstes, Neudimensionierung der
Personalstruktur, Erhöhung des Wehrbudgets und so weiter. Niemand – das
BZÖ kurioserweise ausgenommen – schien sich bislang die Frage zu
stellen, ob das Bundesheer in seiner jetzigen Form überhaupt
reformfähig ist. Eine neue Fassade macht schließlich wenig Sinn, wenn
das Fundament auf Sand steht.
Kasernen verkommen, Panzer dürfen nur wenige hundert Kilometer im Jahr
gefahren werden, Ausrüstung ist hoffnungslos veraltet und jedes Jahr
muss das Heer weiter einsparen. Gleichzeitig leistet sich das
Verteidigungsressort die teuersten Kampfjets und mehr als fragwürdige
Assistenzeinsätze in den östlichen Bundesländern. Kurz: Das Bundesheer
hat tiefsitzende Probleme finanzieller und struktureller Natur. Für
beides ist die allgemeine Wehrpflicht mitverantwortlich. So macht die
Finanzierung der Wehrpflicht mittlerweile den Löwenanteil der
Verteidigungsausgaben aus. Tausende junge Männer müssen auf den
virtuellen Krieg vorbereitet und dabei irgendwie beschäftigt werden.
Nach der Grundausbildung bedeutet das nicht selten sinnfreie
Stehübungen beim Bewachen von Schranken und Kaserneneinfahrten.
Wieso also weigern sich führende Politiker nach wie vor, Bundesheer und
Wehrpflicht angemessen zu reformieren? Die Antwort ist ebenso unschön
wie offenkundig. Ein Berufsheer mag einer zusammengewürfelten Einheit
aus Freiwilligen und Wehrpflichtigen in vielerlei Hinsicht überlegen
sein – billiger ist es wohl nicht. Unabhängig davon, ob mit einem
Berufsheer die Kosten explodieren oder nicht, ist das eigentliche
Problem der Zivildienst. Ohne Wehrpflicht gibt es auch keinen
Wehrersatzdienst. So will es die Europäische Menschenrechtskonvention,
die in Österreich Verfassungsrang hat. Zivildiener arbeiten als
Sanitäter, helfen bei der Pflege, wechseln im Krankenhaus die
Glühbirnen. Ohne sie ist unser derzeitiges Gesundheits- und Sozialwesen
undenkbar.
In Wahrheit ist die Wehrpflicht nicht mehr als ein Vorwand, um billige
Arbeitskräfte zu generieren. Offensichtlich ist die Ausfinanzierung des
Gesundheits- und Sozialbereichs für die Regierenden kein Thema.
Erwägungen zur Chancengleichheit spielen ebenso wenig eine Rolle wie
der Vergleich mit anderen EU-Staaten. So ist die allgemeine Wehrpflicht
in Europa ein Auslaufmodell. Dementsprechend viele Beispiele gibt es
dafür, wie ein Staat ohne Wehrersatzdienst auskommen kann. Die
Regierung hierzulande scheint sich aber lieber mit einem System
abzufinden, das junge Männer zu schlecht bezahlten Frondiensten zwingt.
Da bleibt nur zu fragen: Wer ist hier eigentlich asozial?

































