US-Präsident: Wahlkampf abseits der Großen (2/2)

(c) Anja Maria Dax

Am 8. November wählen die US-Bürger zum 58. Mal ihren Präsidenten. Doch das neue Oberhaupt der Vereinigten Staaten muss nicht zwingend Hillary Clinton oder Donald Trump heißen

Die „alternativen“ Kandidaten 2016
Der aussichtsreichste alternative Kandidat dürfte Gary E. Johnson von der Libertären Partei sein. Der ehemalige republikanischer Gouverneur von New Mexico kommt in verschiedenen landesweiten Umfragen auf 10 Prozent der Stimmen. Ein weiterer Aspekt, der Johnsons Chancen steigert, ist die allgemeine Wählbarkeit: Die Libertäre Partei ist als einzige Drittpartei in allen Bundesstaaten wählbar. In den USA ist es für unabhängige Kandidaten aufgrund vieler bürokratischer Hürden und Vorschriften schwierig, überhaupt auf den Stimmzetteln zu stehen. Der Grund für die guten Umfragewerte liegt wohl darin, dass viele Unzufriedene aus dem Lager der Republikaner in ihm eine Möglichkeit sehen, Trump zu verhindern. Johnson gehörte als Republikaner dem moderaten Flügel der Partei an und positioniert sich als gemäßigter Kandidat zwischen Trump und Clinton. Er vertritt in gesellschaftspolitischen Fragen eher liberale Positionen und in fiskalischen Fragen eher konservative Positionen. Den Sprung ins TV-Duell schaffte er letztendlich nicht, obwohl Johnson dies intensiv angestrebt hatte. Trotzdem wurde ihm kürzlich weltweite Aufmerksamkeit zuteil, wenn auch nicht in seinem Sinne. Er machte von sich reden, als er in der Fernsehsendung Morning Joe nichts mit der Stadt Aleppo anfangen konnte. Auf die Frage, was er als Präsident hinsichtlich der Krise in Aleppo unternehmen würde entgegnete Johnsons: „Was ist Aleppo?“

Neben Johnson tritt auch Jill Stein für die Green Party zur Wahl an. Die Ärztin und Harvard-Absolventin setzt sich für Umweltschutz, den Ausbau erneuerbarer Energien, eine Stärkung der Mittelschicht, Kürzung des Militärbudgets und erschwingliche Bildung ein. Ihre Umfragewerte liegen im einstelligen Prozentbereich. Die Kandidatin ist in fast allen Bundesstaaten wählbar, in einigen ist ihre Wahl nur mittels handschriftlichen Eintrags möglich. Stein hat das Zweiparteiensystem und den Ausschluss von Medienberichten zuvor mehrmals als „undemokratisch“ kritisiert.

Ein weiterer Kandidat für das Amt ist Evan McMullin. Er geht dabei als unabhängiger Kandidat ins Rennen. Der Republikaner begründet sein Antreten ähnlich wie Gary Johnson mit der Unzufriedenheit mit den Präsidentschaftskandidaten. McMullin war CIA-Offizier und Berater der Republikaner im Repräsentantenhaus. Seine Kandidatur gab er erst im August 2016 bekannt, wodurch die Frist für die Bewerbung in einigen Bundesstaaten bereits verstrichen war. Er versucht mit diversen Mitteln – unter anderem mit Klagen – die Möglichkeit zu erhalten, in allen Bundestaaten wählbar zu sein. Sollte er sein Ziel nicht erreichen, ist er nur für einen Teil der Amerikaner wählbar.

Für das Magazin „Politico“ stehen die Kandidaten vor einem weiteren Problem, da sie sich vor allem gegenseitig im Weg sind. Denn sie alle fischen aus dem Pool von Anti-Establishment-Stimmen und kritisieren in ihren Kampagnen die Vormacht von Clinton und Trump.

Chancenlos heißt nicht bedeutungslos
Obwohl ein US-Präsident von einer anderen Partei als den Demokraten oder Republikanern in den nächsten Jahrzehnten als ausgeschlossen gilt, spielen diese Kandidaten dennoch immer wieder eine wichtige und oftmals sogar entscheidende Rolle. So betont Politikwissenschaftler Heinz Gärtner, dass kleinere Parteien oft den Ausgang der Wahl beeinflussen können. Womit wir wieder beim Fall von Al Gore wären: „Die drei Millionen Wähler, die im Jahre 2000 für Ralph Nader (Kandidat der Green Party, Anm. der Redaktion) stimmten, wurden zum Zünglein an der Waage bei der Wahl zwischen George W. Bush und Al Gore. Die Stimmen für Nader in einem einzelnen Bundesstaat, New Hampshire, reichten aus, um Bush zur Präsidentschaft zu verhelfen“, so Gärtner.

Im Jahr 1992 spielte ein unabhängiger Kandidat eine entscheidende Rolle. Der Unternehmer Ross Perot kam damals auf 18,9 Prozent. Seine Wähler stammten zu großen Teilen aus dem republikanischen Milieu. So sorgte er ungewollt für den Sieg des Demokraten Bill Clinton über George H.W. Bush.

Diese Beispiele zeigen, dass der Einfluss der kleinen Parteien und der unabhängigen Kandidaten keinesfalls  zu unterschätzen ist und mitunter sogar wahlentscheidend sein kann. In diesem Aspekt sieht Heinz Gärtner auch ein Dilemma für die Wähler, die 2016 für die Kandidaten der Liberalen und der Grünen Partei Jill Stein stimmen möchten. Denn eine Stimme für einen dieser Kandidaten hilft wieder einer Großpartei. Das ist laut Gärtner auch vielen Wählern bewusst. Und obwohl für viele Wähler weder Trump noch Clinton eine gute Alternative zu sein scheint, wählen sie die aussichtsreichen Kandidaten, wenn sie auch vielleicht lieber für eine der kleineren Parteien gestimmt hätten, so Gärtner. Denn so schildert der USA-Experte das Problem: „Wer für die Umweltkandidaten Stein stimmt, muss damit rechnen, dass er/sie damit Trump, der die Klimaveränderung als Schwindel bezeichnet, zum Sieg verhilft.“

Es bleibt abzuwarten, ob und inwiefern die alternativen Kandidaten den Wahlausgang am 8. November beeinflussen werden. Ein weiterer Faktor der laut Heinz Gärtner entscheidende sein könnte sind die „Swing States“, also Bundesstaaten mit wechselnden Mehrheiten. Kleine Veränderungen in Bundesstaaten wie  z.B. Ohio oder Florida können entscheidend sein, so der Politikwissenschaftler. Die nationalen Meinungsumfragen sieht er daher nur als beschränkt aussagekräftig.

Titelbild: (c) Anja Maria Dax


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