Aufgeklärt: „Brexit“ for beginners

EU BREXIT

Schon in den Achtzigern sang die britische Band The Clash: „Should I stay or should I go?“: Heute stellt sich die Regierung Großbritanniens die gleiche Frage und lässt im Juni über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Ein Brexit-Crashkurs

Der 23. Juni könnte in die Geschichtsbücher eingehen: Großbritannien stimmt darüber ab, ob das Land weiter in der Europäischen Union bleibt. Wie es überhaupt soweit kommen konnte und wer in Großbritannien welche Position vertritt, ist als Außenstehender oft nicht so leicht zu durchschauen. Deshalb hat mokant.at grundlegende Fragen zu dem Thema gesammelt und sie einfach beantwortet. Was ist eigentlich ein Referendum und kann man eigentlich einfach so aus der EU aussteigen? Welche Folgen kann ein Ausstieg aus dem größten gemeinsamen Wirtschaftsraum der Welt haben? Beim NEOs Foreign Policy Talk „Time to say Goodbye?“ diskutierten in Wien unter anderem  Journalist Nikolaus Jilch und die britische Botschafterin Susan le Jeune d’Allegeershecque über diese Fragen. mokant.at hat sich die Diskussion angehört und diesen Brexit-Crashkurs für den nächsten Stammtisch entwickelt.

Um was geht es beim „Brexit“ genau?
„Brexit“ ist aus sprachwissenschaftlicher Sicht eine Kontamination (=Schachtelwort), die die aktuelle Debatte um einen möglichen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union bezeichnet. Dabei wurden in vielen Medien die Wörter „Britain“ und „Exit“ zusammengefügt, um die Situation knackiger zu beschreiben. Auf gleiche Weise bezieht sich „Grexit“ auf die Situation in Griechenland, allerdings geht es dabei um den Ausstieg aus der Euro-Währungszone.

Kann man denn als EU-Mitgliedsstaat einfach wieder aussteigen?
Grundsätzlich ja. Bis zu einem endgültigen Ausstieg sind einige Etappen zu absolvieren. Grundlage dafür ist der Vertrag über die Europäische Union, der bereits 1992 in Maastricht abgeschlossen wurde. Die bisher letzte Änderung erfuhr der Text im Vertrag von Lissabon 2007, der den theoretischen Austritt eines Mitgliedslandes aus der Europäischen Union behandelt. Der darin enthaltene Artikel 50 erteilt prinzipiell jedem Mitgliedstaat das Recht, innerhalb der eigenen Gesetze wieder aus der EU auszutreten. In Großbritannien findet deshalb am 23. Juni ein Referendum statt, das über den Verbleib des Landes in der EU entscheiden soll.

Was ist ein Referendum?
Ein Referendum ist ein Instrument direkter Demokratie: In einer Abstimmung können wahlberechtigte Bürger über eine von der Regierung erarbeitete Vorlage abstimmen. Die Inhalte der Referendi können unterschiedlich aussehen und haben in der Vergangenheit dabei über staatsrechtliche Fragen (Schottland 2014: Über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich) bis zu Fragen mit Europabezug (Griechenland 2015: Euro-Referendum) gereicht.

Ist schon einmal ein Mitglied aus der EU ausgetreten?
Ja, Grönland stimmte per Referendum 1982 über den Austritt aus der Europäischen Gemeinschaft ab, das war der „Vorläufer“ der heutigen EU. Grönland wurde Anfang der Siebziger als Teil Dänemarks in die EG aufgenommen und mit der Abstimmung erhofften sich knappe 52 Prozent der Grönlander mit dem Austritt mehr Autonomie als eigenständiges Gebiet.

Warum Großbritannien überhaupt aus der EU austreten will

Titelbild: (c) Katharina Egg


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Markus Füxl studiert Publizistik- und Kommunikationswissenschaft in Wien und ist als Redakteur für mokant.at tätig. Kontakt: markus.fuexl[at]mokant.at

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