ÖH: Das Einmaleins zur Wahl

Collage (c): Katharina Egg

Über drei Tage, von 19. bis 21. Mai, wählen Österreichs Studierende ihre Interessensvertretung – für ihre Studienrichtung, ihre Universität und die Bundesvertretung. Das Einmaleins zur ÖH-Wahl.

Unzählige Plakate stehen auf den Straßen und Plätzen vor den österreichischen Universitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen. Stände werden ab- und aufgebaut und die unterschiedlichen Fraktionen locken mit Ein-Euro Spritzern, Grillfesten oder Kaffee die Studierenden zu ihren Infoständen. Spätestens jetzt sollten es alle mitbekommen haben: Wir sind mitten im studentischen Wahlkampf. Rund 325.000 Studierende können von 19. bis 21. Mai ihre Vertretung wählen. Erstmalig umfasst das alle Studierenden inklusive der Fachhochschulen, privaten Universitäten und Pädagogischen Hochschulen.

Hier gibt es eine Zusammenfassung der Positionen und alles Wichtige zum Wahlkampf:
Zettelwahl – Wie funktioniert das mit den drei Ebenen?
Wahlkampf – Wen kann ich wählen?
Wahllokale – Wo wählen?

Studienvertretung, Universitätsvertretung, Bundesvertretung
Alle zwei Jahre können Österreichs Studierende auf drei Ebenen ihre Vertreter wählen. Das heißt bei der Wahl gibt es drei Stimmzettel. Die Studienvertretung, kurz STV führt Beratungen zum konkreten Studium durch, ist hier die erste Anlaufstelle und organisiert auch die Feiern der jeweiligen Studienrichtung.  Es ist eine Personenwahl, das heißt die Kandidaten werden direkt gewählt.

Bei der Wahl zur Hochschulvertretung kann man nur einzelne Fraktionen wählen. Nach der Wahl wird sie von Vertretern der jeweiligen Liste besetzt und ist das höchste Gremium, bei dem Studierende ein Mitwirkungsrecht innerhalb der Hochschule gegenüber Rektoren oder bestimmten Ministerien haben. Die Vertretung kann auch Projekte unterstützen und durchführen.

Der dritte Zettel ist für die ÖH-Bundesvertretung, die erstmals seit elf Jahren wieder direkt gewählt werden kann. Sie vertritt die Interessen ihrer Studierenden gegenüber Ministerien, vor allem gegenüber des Wissenschaftsministeriums und der Öffentlichkeit. Außerdem unterstützt sie Projekte und bietet Services zur Orientierung und zur Beratung. An die Bundesvertretung fließen auch die 18,70 Euro, die am Anfang des Semesters bezahlt werden müssen. Welche konkreten Interessen und Forderungen die ÖH-Bundesvorsitzenden einbringen, entscheidet sich durch die Wahl, durch die Stimme der Studierenden. Vor zwei Jahren haben jedoch nur 28 Prozent der Wahlberechtigten ihr Kreuzerl abgegeben. 

Öha, Elf Fraktionen fürs Uni-Parlament
Seit zwei Perioden regiert nun eine linke Koalition aus dem sozialistischen Verband (VSStÖ), den Grünen und zwei unabhängigen Listen, das Studierendenparlament. Wir haben sie alle mit je einer Fraktion aus der Opposition in ein Streitgespräch geschickt. Dabei schenkte die sozialistische Spitzenkandidatin dem Neo-Liberalen ein Buch über Karl Marx und AG-Frontman Jens Eipper hat einige Gemeinsamkeiten mit der grünen Fraktion GRAS entdeckt. Außerdem schockte in einem Standard-Interview die Vertreterin des kommunistischen Studentinnenverbands mit einem Sager über Stalin während mit den Freiheitlichen niemand an einem Tisch sitzen will. Soviel zum Status-Quo. Hier gibt es die Übersicht der Kandidaten der elf Listen. Der Großteil ist politisch links, dann gibt es noch die Kommunisten, die Ableger der Volkspartei und der Liberalen sowie die ganz Rechten. Aja, und eine Spaßpartei.

Die Parteien-Kinder
Auf Studierendenebene decken fünf Fraktionen ungefähr die Österreichische Parteienlandschaft ab. Sie bekommen Geld von einer der Parlaments-Parteien und teilen ihre Grundsätze. Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft, kurz AG ist seit Jahren die stimmenstärkste Fraktion. Sie sind serviceorientiert, fordern Drittmittel und Zugangsbeschränkungen dort, wo sie nötig sind. Im Spitzenkandidaten-Team ist erstmalig ein Deutscher Staatsbürger. Jens Eipper diskutiert im Streitgespräch mit den Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) über Öffi-Tickets und die Zusammenarbeit mit dem schwarzen Wissenschaftsminister. Die Grüne Fraktion setzt sich für Studierendenmobilität, freie Lehrbücher und ein einheitliches Studienrecht für alle Hochschulen ein.

Lucia Grabetz ist Spitzenkandidatin des Verbands Sozialistischer Student_Innen Österreichs (VSStÖ) und wird von der SPÖ unterstützt. Sie fordert vermögensbezogene Steuern, Mietobergrenzen und steht für einen freien Hochschulzugang ohne Zugangsbeschränkungen. Im Streitgespräch mit Niko Swatek von den JUNOS (Jungen Liberalen Studierende)  geht es um den Uni-Zugang, Elite-Unis und überfüllte Hörsäle.  Die Junos werden von den NEOS unterstützt und fordern nachgelagerte Studiengebühren, Transparenz in der ÖH und weniger Gesellschaftspolitik abseits von Hochschulthemen.

Und dann gibt es noch den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit Spitzenkandidaten Felix Mayrbäurl. Die Spitzenkandidatinnen von GRAS und VSStÖ weigerten sich, sich mit dem Freiheitlichen öffentlich an einen Tisch zu setzen und auch sonst hat er es in der Hochschulpolitik nicht leicht. Niemand will mit ihnen zusammenarbeiten. Sie fordern gestaffelte Studiengebühren, ein Überarbietung des Stipendiensystems und sind gegen gendergerechte Schreibweisen auf Hochschulen.

Die Unabhängigen
Die Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) und die Fraktion engagierter Studierender (FEST) sind parteipolitisch unabhängig. Die beiden Fraktionen bilden momentan gemeinsam mit GRAS und VSStÖ in einer vierer-Koalition die linke ÖH-Exekutive. Die FEST ist für Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Kunstuniversitäten eine starke Stimme und will die rechtliche Situation deren Studierender verbessern. Außerdem wollen sie Studiengebühren gänzlich abschaffen und flexible Curricula einführen, um Studieren mit Arbeiten und Familie zu vereinbaren.

Auch die FLÖ wollen ein einheitliches Studienrecht. Sie sind ein Zusammenschluss lokaler Listen und haben in den letzten Jahren – wie auch die FEST – von dem nicht-direkten Wahlmodus profitiert. Jetzt treten sie mit einem Spitzenkandidaten-Team bundesweit an und wollen die Altersgrenzen bei Beihilfen aufheben und sehen Engagement nicht als Sprungbrett in die Politik.

Die Kommunisten
Seit 2006 gibt es zwei Kommunistischen Fraktionen. Dabei unterscheiden sich der Kommunistische Student_innenverbandLinke Liste (KSV LiLi) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV) laut der Aussage von KSV-Lili Spitzenkandidatin Tina Sanders bei der Elefantenrunde in ihren unterschiedlichen Feminismusaufassungen. In einem etwas älteren Streitgespräch diskutieren die Vertreter der beiden Fraktionen über die Gründe der Spaltung. Heute stimmen sie auf Wahlkabine.at in 24 von 25 Punkten überein.

Die Neuen
Mit StuLife und dem DIE PARTEI-Ableger Die LISTE treten zwei neue Fraktionen bundesweit zur Wahl an. Stulife wird von der UETD, der Union Europäisch Türkischer Demokraten, gefördert. Sie stehen für Interkulturalität und fordern Deutschkurse für internationale Studierende und eine umfassende Krankenversicherung für Studierende. Etwas lockerer versucht die Satire Fraktion Die LISTE ihr Glück. Mit Sprüchen wie „jeden Monat ÖH-Wahlen“ oder „uns interessieren die Studierenden nicht“ sorgen sie für schwarzen Humor im Wahlkampf.

Und wer sich jetzt noch nicht entschieden hat: Entscheidungshilfe für die Wahl der passenden Fraktion bietet wahlkabine.at und die ORF-Nachschau der Elefantenrunde in der WU, moderiert von Armin Wolf.  Sie ist noch bis Donnerstag, also bis zum letzten Wahltag online abrufbar.

Wahllokale

Ist erst die Entscheidung gefallen, welche der elf Fraktionen das Kreuzerl bekommt, muss noch das Wahllokal gefunden werden. Grundsätzlich finden „die Wahlen der Hochschulvertretungen an einem zentralen Ort statt“, heißt es auf der Website der Bundes-ÖH. Dort gibt es auch eine Übersicht zu Ort und Öffnungszeiten der Lokale. Nach der Wahl wird es vorerst wahrscheinlich wieder etwas ruhiger vor den österreichischen Hochschulen. Aber der nächste Ein-Euro-Spritzer kommt bestimmt.

Titelbild: (c) Katharina Egg

Katharina Egg leitete zwei Jahre lang das Ressort Politik. Jetzt ist sie als außerordentliche Redakteurin bei mokant.at tätig und untersucht als Publizistik-Studentin Wirkungen Sozialer Netzwerke auf Politische Kommunikation. Ihre freie Zeit verbringt sie am liebsten am Fahrrad, auf Reisen und im Wiener Nachtleben. Kontakt: katharina.egg[at]mokant.at

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.